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Tuesday, May 22, 2018
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Ambivalenzen der Bioenergie und Grenzen des Ordnungs- und Förderrechts
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Ambivalenzen der Bioenergie und Grenzen des Ordnungs- und Förderrechts

28 pages · 5.17 EUR
(February 2012)

 
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Aus der Einleitung:

Der Beitrag von Felix Ekardt und Bettina Hennig behandelt die rechtliche Steuerung der Vor- und Nachteile von Bioenergie, die eingangs erörtert werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der kritischen Betrachtung des geltenden Steuerungsregimes mit Fokus auf den sog. Nachhaltigkeitsverordnungen im Strom-, Kraftstoff- und Wärmebereich, die den Anspruch haben, ein global wirksames Ambivalenzmanagement zu leisten. Zunächst werden die unions- und nationalrechtlichen Fördermechanismen für Bioenergie in den unterschiedlichen Energiesektoren dargestellt und danach erörtert, wie das geltende Recht versucht, dadurch entstehende Risiken und Nachteile einer verstärkten energetischen Biomassenutzung zu regulieren. Dies geschieht im Wesentlichen durch ordnungsrechtlich formulierte Nachhaltigkeitskriterien, die über ein privatwirtschaftlich installiertes Zertifizierungssystem kontrolliert und durchgesetzt werden sollen. Diese Form der Steuerung bringt verschiedene Grundprobleme mit sich, denen im dritten Teil des Beitrags nachgegangen wird. Hier werden zunächst die offenen Fragen herausgearbeitet, die sich dem geltenden Steuerungsregime angesichts des hohen Anspruches der Nachhaltigkeit, der die o.g. Verordnungen dem Namen nach verpflichtet sind, stellen. Zuletzt wird versucht, mit einem Gegenentwurf deutlich zu machen, dass nur eine grundsätzliche Umkehr in der Regulierung der Energiemärkte – weg von der einzelfallbezogenen, hin zu einer mengenbezogenen Steuerung – eine wirkliche Nachhaltigkeitswende auch für die Bioenergie mit sich bringen könnte.


quotable essay from ...
Erneuerbare Energien
Felix Ekardt, Bettina Hennig, Herwig Unnerstall (Hg.):
Erneuerbare Energien
the authors
Prof. Dr. Felix Ekardt
Felix Ekardt

Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig, sowie Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht, Universität Rostock. Tätigkeitsschwerpunkte: transdisziplinäre Nachhaltigkeits-, Gerechtigkeits- und Governance-Forschung; internationales, europäisches und deutsches Verfassungs-, Wirtschafts- und Umweltrecht.

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Dr.  Bettina Hennig
Bettina Hennig

Rechtsanwältin in einer auf das Energierecht und das Recht der erneuerbaren Energien spezialisierten Kanzlei in Berlin und Mitglied der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik.

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