Klaus Dieter John

Die Schuldenbremse als Instrument der Selbstbindung im politischen Entscheidungsprozess

38 Seiten · 5,76 EUR
(Mai 2011)

Ich bin mit den AGBs, insbesondere Punkt 10 (ausschließlich private Nutzung, keine Weitergabe an Dritte), einverstanden

Aus der Einleitung der Herausgeber:

Klaus Dieter John behandelt in seinem Beitrag das im Zuge der Krise ebenfalls wieder zunehmend ins Blickfeld gerückte Thema der Staatsverschuldung. In der Öffentlichkeit erfreut sich die Forderung nach einer Rückführung der Staatsverschuldung vor allem wegen des drastischen Schuldenanstiegs seit 2008/09 enormer Zustimmung. Dabei wird verkannt, dass dieser Schuldenanstieg die zwangsläufige Folge einer auch von sonst Andersdenkenden nahezu ungeteilt begrüßten (und angemessenen) keynesianischen Konjunkturpolitik ist. John zeigt, dass der Schuldenanstieg in Deutschland im internationalen Vergleich äußerst gering ausfällt und erläutert, warum die in Politik und Öffentlichkeit herrschenden Vorstellungen über die negativen Wirkungen der Staatsverschuldung ökonomisch nicht haltbar sind. Festzuhalten bleibt allerdings, dass die deutsche Staatsverschuldung, gemessen an der Schuldenstandsquote, seit 1970 nahezu durchgängig gestiegen ist. Mit der mittlerweile im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse beabsichtigt die Politik, diesen Trend umzukehren, indem sie sich selbst bei der Kreditaufnahme Fesseln anlegt. Der Beitrag von John untersucht, warum eine Selbstbindung überhaupt begründet sein sollte. Ferner erläutert er den Mechanismus der deutschen Schuldenbremse, setzt sich kritisch mit Wirkungen und Nebenwirkungen auseinander und stellt die Frage, ob die Möglichkeiten einer aktiven Fiskalpolitik mit Einführung der Schuldenbremse künftig geringer geworden sind.