Bettina Meyer

Die Zukunft der Ökologischen Finanzreform

34 Seiten · 7,98 EUR
(September 2006)

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Aus der Einleitung des Herausgebers:

Bettina Meyer beleuchtet in ihrem Beitrag die Perspektiven der Ökologischen Finanzreform in Deutschland. Seit dem deutschen Einstieg in die ökologische Steuerreform durch die damalige rot-grüne Bundesregierung habe sich das politische Klima für die Ökosteuer zunehmend verschlechtert. 2004 verzichtete die rot-grüne Bundesregierung auf eine Fortführung, obwohl nach Koalitionsvertrag eine Evaluation und die Prüfung weiterer Schritte vorgesehen waren. An diesem politischen Klima habe sich auch unter der neuen schwarz-roten Regierung wenig geändert: Die stark gestiegenen Öl-, Gas- und Strompreise ließen weitere steuerbedingte Anhebungen der Energiepreise als problematisch erscheinen. So habe derzeit keine der Parteien das Thema der Ökologisierung des Steuersystems auf der politischen Agenda. Auch von den Umweltverbänden und Gewerkschaften gingen gegenwärtig nur wenige Impulse zur Fortführung der Ökologische Steuerreform aus. Trotz dieser schwierigen Bedingungen habe sich an der grundsätzlichen Notwendigkeit einer Fortführung einer ökologischen Reform des gesamten Finanzsystems wenig geändert: Die Klimaschutzziele Deutschlands verlangten weitere Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund bewertet der Beitrag die bisherigen Schritte und lotet die zukünftigen Perspektiven einer Ökologischen Finanzreform aus. Als pragmatisch gangbare Reformalternative werden die konkreten kurz- wie langfristigen Reformvorschläge des Fördervereins Ökologische Steuerreform (FÖS) präsentiert.