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Saturday, January 20, 2018
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Europa am Scheideweg

Statt Vertiefung und Erweiterung nun die Eurokrise?

310 pages ·  29.80 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-89518-809-1 (February 2012 )

 
 

Ziemlich zeitnah nach der Vollendung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 ist die Europäische Gemeinschaft mit viel Euphorie zur Europäischen Union gestartet. Der Maastrichter Gründungsvertrag vom Februar 1992 sah die Vertiefung und Erweiterung vor, womit zum einen die schon in den Römischen Verträgen vorgesehene politische Einigung Europas wesentlich vorangetrieben werden sollte, und zum anderen den gerade aus der sozialistischen Zwangsherrschaft entlassenen Staaten Ost- und Südosteuropas eine wirtschaftliche Perspektive gegeben werden sollte, um so zur demokratischen Stabilität beizutragen. Ein zentrales Kernstück war die Verabredung zu einer Wirtschafts- und Währungsunion mit einer gemeinsamen Währung, dem Euro.

Zahlreiche Kritiker haben schon damals gemahnt, dass die Einführung des Euro zu früh komme und dass vor einer Erweiterung behutsame, aber tragfähige Schritte der Vertiefung gesetzt werden müssten. Die Einführung des Euro könne erst am Schluss eines solchen Prozesses steht (sog. Krönungstheorie). Durchgesetzt haben sich jedoch die Politiker mit der Vorstellung, dass gerade der Euro als "Lokomotive" fungieren könne, die sowohl die Vertiefung als auch die Erweiterung wesentlich voranbringen könne.

Die latent schon einige Zeit spürbare und im Frühjahr 2010 offen ausgebrochene Eurokrise hat gezeigt, dass politischer Wille allein ökonomische Zusammenhänge und historisch gewachsene Strukturen nicht außer Kraft setzen kann. Im Gegenteil: Die Nichtbeachtung solcher Zusammenhänge beschwört die Gefahr herauf, dass der notwendige und wertvolle Gedanke der europäischen Zusammenarbeit Schaden leidet.

Die hektische Betriebsamkeit der Politik nach der ausgebrochenen Eurokrise ist der Anlass, eine Sammlung von Aufsätzen und Vorträgen zu Fragen des europäischen Zusammenschlusses vorzulegen.

Portal für Politikwissenschaft, http://www.pw-portal.de, veröffentlicht am 31.05.2012, abgerufen am 05.06.2012. ()

"Der Autor legt mit Blick auf die gegenwärtige Finanz- und Eurokrise eine Sammlung von Vorträgen und Aufsätzen vor, ergänzt durch neu geschriebene Kapitel, die dem Buch einen roten Faden verleihen. Die selbsterklärte Zielsetzung liest sich dabei vielversprechend: ?Den Einigungsprozess und seine Institutionen [...] etwas detailgenauer zu skizzieren? (22) mit der Intention, eine kritische Abhandlung über den derzeitigen Zustand einer EU zu bieten, die die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des europäischen Einigungsprozesses nichtsdestotrotz an erster Stelle sieht. Im weiteren Verlauf wird der Leser jedoch zunehmend enttäuscht. Trotz vieler detailgenauer Abhandlungen über vergangene und gegenwärtige Probleme des Einigungsprozesses gleicht das Buch in seiner Gesamtheit doch oftmals eher einer (neoliberalen) ideologischen Streitschrift denn einer wissenschaftlichen Analyse. Zudem weist es eine Reihe offensichtlicher Widersprüche auf. An zentraler Stelle steht das Argument, die Einführung des Euros sei unter Missachtung zahlreicher kultureller und politischer Unterschiede in den Mitgliedstaaten zu früh erfolgt. Sofern es dem Autor allerdings tatsächlich um die Berücksichtigung sozialer und politischer Zusammenhänge geht, lesen sich die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen allerdings eher seltsam. Nun, wo eben alles schon geschehen sei, dürfe man auf keinen Fall ökonomisch zurückrudern ? zu warten hätte dann eben die weitere politische Einigung. Überhaupt scheint jegliche Form politischen Einflusses mit der Gefährdung von Geldwertstabilität gleichgesetzt zu werden (dass diese in Krisen- wie Nicht-Krisenzeiten durchgängig das oberste Gebot sein sollte, wird eher stillschweigend vorausgesetzt), während die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank als ein Garant für die demokratische Qualität der EU wie auch ihrer Mitgliedstaaten angesehen wird. Bei der Berücksichtigung der wechselseitigen Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft gehe es letzten Endes also vor allem um die Tatsache, dass die Politik die ökonomischen Notwendigkeiten nicht missachten könne. Die Frage, warum umgekehrt eine Ökonomie, die auf Unabhängigkeit und Geldwertstabilität basiert, einen Wert an sich darstellen und nicht auch gesellschaftlichen Zwecken dienen sollte, wird nicht beantwortet."


the author
Prof. Dr. Siegfried F. Franke
Siegfried F. Franke leitet seit 1991 die interdisziplinär angelegte Abteilung für Wirtschaftspolitik und Öffentliches Recht, Universität Stuttgart. [more titles]
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