Steffen Lehndorff, Gerhard Bosch, Thomas Haipeter und Erich Latniak
28 Seiten · 5,31 EUR
(Mai 2009)
Aus der Einleitung:
Die im Januar 2009 von der CDU veröffentlichte „Erfurter Erklärung“ ruft dazu auf, möglichst viele Arbeitsplätze zu sichern, neue zu schaffen, und in die Zukunft zu investieren. Die Eckpfeiler dafür seien Investitionen in Bildung, eine Erneuerung der Infrastruktur, Abgabensenkungen, Steuersenkungen und die Verankerung einer „Schuldenbremse“ im Grundgesetz. Wesentliche Teile dieses Konzepts sind in das zum Jahresbeginn von der Bundesregierung zusammengestellte zweite Konjunkturpaket eingegangen. Wie realistisch ist das damit verknüpfte Ziel von Bundeskanzlerin Merkel, Deutschland solle „gestärkt aus dieser Krise hervorgehen“?
Um diese Frage zu beantworten, ist es erforderlich zu bilanzieren, wie Deutschland in diese Krise hinein gegangen ist. Wo liegen die Stärken und Schwächen des viel diskutierten „deutschen Modells“? Die Meinungen, die zu dieser Frage in der deutschen Öffentlichkeit vorherrschen, unterliegen noch extremeren konjunkturellen Schwankungen als die Entwicklung der Wirtschaft selber. Über längere Zeit wurde die Bundesrepublik Deutschland in der Öffentlichkeit des In- und Auslands zu den Ländern gezählt, in denen es besonders gut gelungen sei, Wirtschaftswachstum und sozialen Ausgleich miteinander zu verbinden. Bald nach der historischen Zäsur der Jahre 1989/90 und der seitdem andauernden hohen Arbeitslosigkeit schlug jedoch die Stimmung um. Nun wurde Deutschlands sozio-ökonomisches Modell in düstersten Farben beschrieben. Ein tonangebender und insbesondere bei Journalisten beliebter Ökonom, der sich allerdings seit Beginn der gegenwärtigen Krise zeitweilig im Hintergrund hält, bezeichnete Deutschland als den „kranken Mann Europas“ und fragte, ob dieser „noch zu retten“ sei. In den letzten Jahren jedoch, mit dem Wiedererstarken der deutschen Exportwirtschaft und dem Rückgang der Arbeitslosenzahlen wurde diese pessimistische Argumentationslinie von erneutem Optimismus abgelöst. Der neue wirtschaftliche Erfolg Deutschlands gründe sich, so die weit geteilte Meinung unter Mainstream-Ökonomen, auf die radikale „Verschlankung“ der Industrieunternehmen und eine mehrjährige Lohnzurückhaltung, unterstützt durch den von der Rot-Grünen Regierung eingeleiteten „Umbau“ des Sozialstaats und die damit verbundene Reduzierung von Sozialausgaben. Ist dies also das Fundament, von dem aus jetzt durchgestartet werden kann, um aus der Krise gestärkt hervorzugehen?
Werfen wir zunächst einen kurzen Blick zurück auf die Wandlungen des deutschen Wirtschafts- und Sozialmodells in den letzten drei Jahrzehnten.