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Wednesday, April 26, 2017
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Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP

Ökonomische, rechtliche und politische Perspektiven

"Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung"  · volume 19

309 pages ·  26.80 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-7316-1197-4 (February 2016 )

 
 
Dieser Band behandelt Grundprobleme der Freihandelsdebatte, ihr Verhältnis zum Umweltschutz und Fragen rund um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Chancen und Grenzen des Freihandels sind seit einigen Jahren massiven Kontroversen ausgesetzt. Dabei geht es letztlich auch um divergierende Einschätzungen der Globalisierung und der gebotenen Ausrichtung der Umweltpolitik. Bei TTIP dreht sich die Diskussion neben ökologischen Aspekten beispielsweise auch um rechtsstaatliche und demokratische Anforderungen, etwa im Zuge der geplanten Investitionsschiedsgerichte. Der Band analysiert politische, rechtliche und ökonomische Aspekte von Freihandel und TTIP. Dies schließt diverse Probleme des WTO-Rechts sowie die anhaltende Kontroverse um einen Grenzausgleich als Umweltschutzinstrument ein.

Felix Ekardt, Udo Kuckartz, Uwe Schneidewind und Markus Vogt
Zum Geleit: Sozialwissenschaftliche Nachhaltigkeitsforschung

Felix Ekardt und Beatrice Garske
Globalisierung, Freihandel, Umweltschutz - im Kontext von TTIP

Marianne Henkel
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und seine Umweltschutzdimensionen

Christiane Gerstetter
TTIP und Klimawandel

Marc Schmid und Beatrice Garske
Die Diskussion um die Investor-Staat-Streitbeilegung im Kontext von TTIP

Bettina Hennig
Transnational wirkende Nachhaltigkeitskriterien: Wirksamkeit und welthandelsrechtliche Zulässigkeit

Thomas Schomerus
Ressourcenschutz und Welthandelsrecht

Daniel Becker und Ulrike Will
Die Durchsetzbarkeit produktbezogener Border Adjustments

Carsten Herrmann-Pillath
Das Verhältnis von Umweltpolitik und Freihandel als Problem einer Welthandelsverfassung

Felix Ekardt
Menschenrechte und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
PS, 1/2017, S. 16 ()

"Von der Welthandelsorganisation wäre eine Verfassung zu erarbeiten, die den Rahmen für Regulierungen nach nicht nur ökonomischen Kriterien setzt. Diese heute utopisch anmutende Vorstellung wird illusionslos geprüft, mit konkreten Vorschlägen skizziert. Nicht in Richtung eines Weltstaates sollte die Entwicklung gehen, eher wäre «der dezentrale Ansatz der geltenden Welthandelsordnung» auszubauen, um alternative Wege vorab regional oder auf der nationalen Ebene zu testen, gerade beim Umweltschutz. Dieser sei im bestehenden WTO-Regelwerk an sich schon «als legitimes Ziel handelspolitischer Massnahmen anerkannt», nun macht der globale Klimaschutz zusätzliche Anstrengungen zwingend.

Im letzten Beitrag beleuchtet Felix Ekardt dann an diesem Beispiel «menschenrechtliche Umweltschutzverpflichtungen». Er konstatiert «eine Relevanz des Klimawandels für nahezu alle Menschenrechte», denn es sind die Lebensgrundlagen der «hier und heute Lebenden» bedroht und ethisch reicht das Gebot universaler Gerechtigkeit noch weiter. «Wenn ich die Lebensgrundlagen heute in einer Weise schädige, dass dieses Handeln bei jungen und künftigen Menschen später Freiheit von Beeinträchtigungen etwa in Existenzminimum, Leben und Gesundheit verunmöglicht, dann schade ich ihnen spätestens in diesem künftigen Zeitpunkt.» Trotz der sperrigen, wohl juristischen Gepflogenheiten folgenden Sprache fesselte mich die Argumentation von Abschnitt zu Abschnitt mehr. So muss die Politik bei Massnahmen das Verursacher- und Leistungsfähigkeitsprinzip einbeziehen. Dabei hat sie Entscheidungsspielräume, aber die enden, «wo ein politisches Tun oder Unterlassen das freiheitlich-demokratische System als Ganzes substanziell gefährdet.» Genau dies sei der Fall, wenn beim Klimaschutz «nicht zeitnah einschneidende Schritte» erfolgen. Selten fand ich die Verpflichtung zum Handeln so konsequent begründet wie in diesem Text, der auf einem Grundlagenwerk des Juristen, Philosophen und Soziologen zum Thema basiert. Dass man Ekardt im Internet nicht nur als Professor in Leipzig und Rostock, sondern darüber hinaus praktisch-politisch engagiert bei den Grünen findet, passt ins Bild."




the authors
Prof. Dr. Felix Ekardt
Felix Ekardt Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Leipzig, sowie Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht, Universität Rostock. Tätigkeitsschwerpunkte: transdisziplinäre Nachhaltigkeits-, Gerechtigkeits- und Governance-Forschung; internationales, europäisches und deutsches Verfassungs-, Wirtschafts- und Umweltrecht. [more titles]
Dr. Herwig Unnerstall
Herwig Unnerstall Dr. Herwig Unnerstall, M.A., Jurist und Philosoph, Studienleiter an der Evangelischen Akademie Hofgeismar der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck; davor langjähriger wiss. Mitarbeiter im Bereich des Umweltrechts zunächst an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und sodann am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ. Wichtigste Publikationen: Rechte zukünftiger Generationen (1999); zusammen mit Walter Frenz: Nachhaltige Entwicklung im Europarecht (1999). [more titles]
Beatrice Garske
Beatrice Garske Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik Leipzig in Verbindung mit der Universität Rostock, Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät [more titles]
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  • "Selten fand ich die Verpflichtung zum Handeln so konsequent begründet " ...
    PS, 1/2017, S. 16 more...
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