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Saturday, March 25, 2017
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Kommunaler Klimaschutz

Eine Untersuchung in bau- und vergaberechtlicher Hinsicht

"Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung"  · volume 6

298 pages ·  36.80 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-89518-955-5 (February 2013 )

 
 

Ohne Einbindung der Kommunen in einen wirksamen Klimaschutzplan wird die vielfach diskutierte Energiewende nicht nur unmöglich sein. Mehr noch: Städte und Gemeinden stellen wesentliche Faktoren einer erfolgreichen Umstrukturierung des Energiesektors in der Bundesrepublik dar. Bereits die in der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis zuletzt sprunghaft angestiegene Behandlung des Themas zeigt den kontroversen Diskussionsstand. Dabei erlauben die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Gesetzgeber den Städten und Gemeinden an die Hand gegeben haben, schon jetzt ein vielfältiges Engagement gerade im Bereich des kommunalen Klimaschutzes.

Nicht nur die Energieversorgung der Gemeinde spielt eine zentrale Rolle. Auch die Frage einer nachhaltigen öffentlichen Beschaffung wird regelmäßig in den Blick genommen. Daher bilden diese beiden Bereiche auch einen besonderen Schwerpunkt bei der Suche nach zulässigen klimaschützenden Handlungsoptionen. Welche bauplanungsrechtlichen Maßnahmen stehen der Gemeinde zur Verfügung, und wie können sie in rechtlich zulässiger Art und Weise für klimaschützende Maßnahmen eingesetzt werden? Welchen Unterschied macht dabei die Planung eines Neubaugebietes im Gegensatz zu einem klimaschützenden Einsatz im Altbestand? Was ist wirklich unter dem Begriff der "grünen Vergabe" zu verstehen, und wie weit reicht hier der rechtliche Handlungsspielraum insbesondere dann, wenn man eine ökologische und nicht nur eine allein klimaschützende Intention verfolgt? In welchem Verhältnis stehen ökonomische und ökologische Aspekte im Hinblick auf allgemeine haushaltsrechtliche Fragen? Und wie können die unterschiedlichen Rechtsquellen des nationalen und des europäischen Gesetzgebers für den kommunalen Entscheidungsträger eingeordnet werden?

Unter anderem mit diesen Fragen beschäftigt sich der vorliegende Band. Dabei werden nicht nur kommunale Handlungsstrategien für einen zulässigen Klimaschutz aufgezeigt, sondern darüber hinaus auch eine argumentative Stütze für eine klimaschützende Rechtsprechung entwickelt.

Zeitschrift für Umweltrecht, 7-8 2014 ()

"Die Arbeit zeigt auf, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Gesetzgeber den Städten und Gemeinden an die Hand gegeben haben, vielfältige Handlungsoptionen eröffnen. Dabei werden handbuchartig verschiedene Optionen diskutiert, die insgesamt auf ihre rechtliche Machbarkeit hin analysiert werden. Was ist wirklich unter dem Begriff der "grünen Vergabe" zu verstehen? Wie weit reicht hier der rechtliche Handlungsspielraum, wenn man eine ökologische und nicht nur eine allein klimaschützende Intention verfolgt? Und wie verhalten sich ökonomische und ökologische Aspekte zueinander im Hinblick auf allgemeine haushaltsrechtliche Fragen? Das Werk liefert in gut verständlicher Weise Antworten auf diese Fragen und ist daher auch für den Praktiker sehr ergiebig."


the author
Dr. Patrick Kim Schmidtke
Jurist und derzeit stellvertretender Referatsleiter im Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern sowie ehemaliges Mitglied der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik, Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, Wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Frankfurter Anwaltskanzlei, Rechtsreferendar mit Stationen in Speyer, Frankfurt und New York mit anschließender Anwaltstätigkeit, Promotion im Jahre 2012 bei Herrn Prof. Dr. Ekardt an der Universität Rostock.
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