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Thursday, January 18, 2018
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Monopole, Macht, Moral
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Monopole, Macht, Moral

13 pages · 3.11 EUR
(September 2009)

 
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Aus der Einleitung:

Wir arbeiten seit mehreren Jahren an dem Ziel, den Wettbewerb im Infrastruktursektor zu fördern und Monopole, dort wo sie noch existieren, abzubauen. Das ist meine gesetzliche Aufgabe in fünf Sektoren, nämlich ursprünglich in den Sektoren Post und Telekommunikation, seit zwei Jahren auch in den Sektoren Gas und Strom und seit einem Jahr auch noch bei den schienengebundenen Dienstleistungen. Der Gesetzgeber hatte sich in den 90er Jahren dazu aufgerafft den Staat aus bestimmten Sektoren sukzessive zurückzuziehen. Es gab staatliche Monopole, wie zum Beispiel damals bei der Deutschen Bundespost oder bei der Bahn, die auch heute immer noch als ein Hundert-Prozent-Monopol dem Staat gehört, und in der Energiewirtschaft sind und waren es häufig kommunale Monopole, wenn wir an die Stadtwerke denken, aber auch Großkonzerne wie die RWE, wo kommunale Körperschaften beteiligt sind und also staatlich bzw. kommunal beeinflusste Strukturen bestehen. Vor allen Dingen waren es Gebietsmonopole. Der Verbraucher hatte keine Auswahlfreiheit wie in anderen Märkte. Insofern müssen wir bei der Frage was ein Monopol ist auch noch einmal differenzieren: es gibt staatliche Monopole, flächendeckende Monopole, es gibt Gebietsmonopole, und dann gibt es die Monopole, die in einer marktwirtschaftlichen Ordnung der eine oder andere erkämpft. Denken wir z.B. an Microsoft, um ein Beispiel aus der Informations- und Kommunikationstechnologie zu nehmen, das ist kein von staatlicher Seite verliehenes Monopol, sondern eines, das aus der Marktdominanz des Betriebssystems Windows resultiert, und die Wettbewerbshüter auf der anderen Seite das Atlantiks aber auch hier in Europa beschäftigt. Bill Gates sagt dazu natürlich immer, „das habe ich mir ja erkämpft“. Vor 20, 25 Jahren gab es ja noch gar kein Microsoft. Das macht die Sache nicht besser, zeigt aber, wie unterschiedlich argumentiert wird.


quotable essay from ...
Wirtschaftliche Macht – politische Ohnmacht?
Uwe Jens, Hajo Romahn (Hg.):
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the author
Matthias Kurth
Matthias Kurth

Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (seit dem 13.07.2005 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen), Bonn.