Claudia Weinkopf
25 Seiten · 5,47 EUR
(Juli 2009)
Aus der Einleitung:
Niedrig-, Kombi- und Mindestlöhne waren wichtige Themen, die in der Großen Koalition von Beginn an immer wieder für heftige Kontroversen gesorgt haben. Selbst vermeintliche Einigungen im Koalitionsausschuss wurden nicht selten kurze Zeit später bereits wieder in Frage gestellt. Gleichzeitig haben sich die Schwerpunkte der Debatte innerhalb der letzten vier Jahre deutlich verschoben. Stand zunächst noch im Vordergrund, wie man das Angebot niedrig bezahlter Arbeitsplätze mit Hilfe von Kombilöhnen ausweiten und damit insbesondere gering Qualifizierten neue Beschäftigungschancen eröffnen könne, stand in jüngster Zeit eher die Frage im Mittelpunkt, ob – und wenn ja welche – Mindestlöhne in Deutschland eingeführt werden sollten.
Im Folgenden wird zunächst darauf eingegangen, wie sich der Niedriglohnsektor in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre entwickelt hat und welche Personengruppen besonders betroffen sind. In Teil 3 wird die Kombilohn-Debatte nachgezeichnet und analysiert, warum der entsprechende Passus im Koalitionsvertrag der Bundesregierung nicht umgesetzt worden ist. Außerdem wird hier der Blick auf Leistungen der Grundsicherung an Erwerbstätige – die so genannten „Aufstocker|innen“ – gerichtet, die man auch als eine Art allgemeinen bedarfsgeprüften Kombilohn sehen kann. In Teil 4 stehen Mindestlöhne im Mittelpunkt. Neben den grundsätzlichen Kontroversen wird hier auch und insbesondere darauf eingegangen, wie die jüngst beschlossenen Maßnahmen zu bewerten sind. Im abschließenden Teil 5 werden wesentliche Ergebnisse der Analyse zusammengefasst und Schlussfolgerungen hinsichtlich des politischen Handlungsbedarfes gezogen.