Bettina Meyer und Florian Prange

Perspektiven der Ökologischen Finanzreform in Deutschland

30 Seiten · 6,62 EUR
(März 2009)

Ich bin mit den AGBs, insbesondere Punkt 10 (ausschließlich private Nutzung, keine Weitergabe an Dritte), einverstanden

Aus der Einleitung:

Leitfrage dieses Diskussionsbeitrags ist die Identifizierung der kurz- und langfristigen Bausteine einer Ökologisierung der öffentlichen Finanzen, mit dem die auf nationaler Ebene bestehenden Handlungsspielräume ambitioniert ausgeschöpft werden. Wo sind vor dem Hintergrund steigender Öl- und Gaspreise und der berechtigten Debatte über ihre sozialen Folgen noch sinnvolle Handlungsoptionen einer ökologischen Finanzreform auf nationaler Ebene? Hier nicht behandelt wird die ebenfalls wichtige Frage der EU-weiten bzw. internationalen Weiterentwicklung und Abstimmung einer ökologischen Finanzreform. Gleichwohl wird berücksichtigt, dass Deutschland bei den Energiesteuern auf Strom und Kraftstoffe im EU-weiten Vergleich bereits unter den Höchststeuerländern ist und die Probleme der Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Unternehmen sowie des Tanktourismus Grenzen für nationale Vorausgänge bei der Anhebung von Energiesteuern setzen. In Abschnitt 2 werden alle Handlungsoptionen einer ökologischen Finanzreform auf nationaler Ebene systematisch usammengestellt; in Abschnitt 3 erfolgt eine Priorisierung und ein Vorschlag für die wichtigsten sieben Reformvorhaben. Mit Abschnitt 4 soll eine Debatte über die langfristig angemessene Energiebesteuerung der Erneuerbaren Energien angestoßen werden. In Abschnitt 5 gehen wir auf die Debatte über einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für energieeffiziente Produkte und/oder Erneuerbare-Energien-Anlagen ein.