Claus Schäfer

Staatseinnahmen sind für Staatsausgaben da

24 Seiten · 6,36 EUR
(September 2006)

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Aus der Einleitung des Herausgebers:

Claus Schäfer wendet sich in seinem Beitrag dagegen, dass in der steuerpolitischen Debatte häufig das eigentliche Ziel der Besteuerung – die Finanzierung staatlicher Aufgaben – in den Hintergrund trete. Staatseinnahmen sollten seiner Ansicht nach von der Frage abgeleitet sein, welche Aufgaben der Staat erfüllen soll und welche Ausgaben er dafür tätigen muss. Gemessen an diesem Kriterium sei festzustellen, dass neue gesellschaftliche Aufga¬ben – ebenso wie viele alte – nur ungenügend erfüllt würden. Die Staatseinnahmen seien für den notwendigen Handlungsspielraum des Staates im Dienste der Gesellschaft zu niedrig. Der Beitrag identifiziert zentrale gesellschaftliche Herausforderungen, für deren Bewältigung höhere Staatsausgaben notwendig seien und diskutiert verschiedene Wege zu den dafür notwendigen Mehreinnahmen: eine Erhöhung der Staatsverschuldung, der Gewinnsteuern im weitesten Sinne, der vermögensbezogenen Steuern, der indirekten Steuern und der Sozialversicherungsbeiträge. Während bei den Sozialversicherungsbeiträgen eher ein Senkungsbedarf gesehen wird und höhere indirekte Steuern mit Ausnahme ökologisch motivierter Abgaben abgelehnt werden, spricht sich der Autor für eine deutliche Erhöhung der gewinn- und vermögensbezogenen Steuern aus.