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Sunday, January 21, 2018
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Unterwegs zu einer regularistischen Wirtschaftspolitik
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Unterwegs zu einer regularistischen Wirtschaftspolitik

Diskretionäre versus regelgebundene Wirtschafts- und Sozialpolitik

9 pages · 2.23 EUR
(February 2001)

 
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Aus der Einleitung:

Unter diskretionärer Wirtschaftspolitik versteht man seit langem eine Politik wirtschaftlicher Ermessensentscheidungen, die von Fall zu Fall getroffen werden. Diese im Schrifttum zu findende Definition erscheint zu ungenau, wenn man bedenkt, daß auch regelgebundene wirtschaftliche Entscheidungen von Fall zu Fall zu treffen sind. Was diskretionäre Politik von regelgebundener Politik unterscheidet und was als unterscheidendes Merkmal hervorgehoben werden sollte, ist, daß diskretionäre Ermessensentscheidungen bei gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten verschieden ausfallen können. Die Ausübung des Ermessens ist an keine Regel gebunden. In diesem Sinne erscheint diskretionäre Politik auf den ersten Blick als regellos und unregelmäßig. Diskretionäres wirtschaftspolitisches Handeln könnte man im Alltagssprachgebrauch auch synonym setzen mit pragmatischem Handeln.

Ob eine diskretionäre Politik erfolgreich ist, hängt davon ab, wie das nicht regelgebundene Ermessen ausgeübt wird. Wirtschaftspolitische Entscheidungen werden in der Regel nicht blind ausgeübt oder willkürlich getroffen, sondern aufgrund einer wirtschaftstheoretischen Vorstellung oder mindestens mit einem wirtschaftstheoretischen und normativen Vorverständnis. Hierunter können sich dann nicht-implizite Regeln und Normen verbergen, so daß die prima-facie-Regellosigkeit in einer logischen Analyse möglicherweise verschwindet.

Die Schwierigkeit beginnt damit, daß an Entscheidungen diskretionärer Wirtschaftspolitik viele Wirtschaftsteilnehmer beteiligt sind: die staatlichen Träger von Wirtschaftspolitik, die Parlamente, aber auch die nichtstaatlichen Träger von Wirtschaftspolitik, also die Verbände, im besonderen Unternehmer? und Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften. Je nachdem, wer Einfluß hat oder wer sich in der politischen Auseinandersetzung durchsetzt, prägt diskretionäre Wirtschaftspolitik.

Die Ergebnisse diskretionärer Wirtschaftspolitik müssen nicht a priori schlecht sein, aber dennoch gibt es für bestimmte Bereiche der Wirtschaftspolitik ein empirisch plausibles Mißtrauen gegen vorherrschende institutionelle Rahmenbedingungen für diskretionäre Wirtschaftspolitik. Es gibt deshalb Bereiche, die eine besondere institutionelle Abkopplung aufweisen, weil man glaubt, über sie bessere Ergebnisse der Wirtschaftspolitik zu erreichen.


quotable essay from ...
the author
Prof. Dr. Lothar F. Neumann

Lothar F. Neumann hatte den Lehrstuhl für "Sozialpolitik und Sozialökonomik" an der Ruhr-Universität Bochum (RUB) inne. Er lebt heute als Emeritus in Wien.

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