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Monday, November 20, 2017
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Venezuelas Transformationsprozess von der repressiven Formaldemokratie zur partizipativen und protagonistischen Demokratie
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Venezuelas Transformationsprozess von der repressiven Formaldemokratie zur partizipativen und protagonistischen Demokratie

19 pages · 3.96 EUR
(November 2012)

 
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Aus der Einleitung:

Nach dem Sturz der Diktatur von Pérez Jímenez wurde Venezuela von 1958 bis 1998 von zwei Parteien regiert, die sich die Macht im Staate gemäß geregelter Abkommen teilten. Zugang zu den, Dank der Erdölindustrie, wesentlich staatlich kontrollierten Ressourcen bekam nur wer über das weit verzweigte System von Partei- und Vorfeldorganisationen das System stützte. Allen anderen Ansprüchen wurde in der Regel mit Repression begegnet. Noch während in Venezuela mit dem Volksaufstand Caracazo 1989 der Beginn des Endes der "paktierten Demokratie" eingeleitet wurde, feierten Politologen das politische System als Erfolgsgeschichte und stabile Zweiparteiendemokratie. Eine sich aus diesen historischen Erfahrungen herausgebildete populäre und undogmatische Linke bescherte 1998 Hugo Chávez Frías den Sieg der Präsidentschaftswahlen. Im Zentrum stand die Vorstellung einer "partizipativen und protagonistischen“ Demokratie. Zunächst noch antineoliberal ausgerichtet, wird die neue Demokratie seit 2005 im Rahmen eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts verortet. Dabei wird parallel zu den Strukturen der repräsentativen liberalen Demokratie eine nicht-repräsentative Struktur rätebasierter direkter Demokratie aufgebaut. Die Kompetenzbereiche zwischen beiden sind aber nicht genau abgesteckt und die direkte Demokratie der konstituierenden Macht gerät ständig in Konflikt mit der konstituierten Macht.

Der Ausgangspunkt einer jeden Beschäftigung mit dem gesellschaftlichen Transformationsprozess in Venezuela – und weiter gefasst auch mit den großen Bewegungen für Veränderung in Lateinamerika insgesamt – liegt im Scheitern der liberalen repräsentativen Demokratie. In Venezuela geht es nicht nur darum, dass sich das vorherige Zwei-Parteien-Modell erschöpft hat, sondern das Modell der parlamentarischen Demokratie und der damit verbundenen politischen Kultur. Dass Venezuela dabei immer noch eine mehrheitlich repräsentative Form hat, mindert nicht die formulierten Ansprüche, die normative Orientierung und die ständige Suche nach anderen Möglichkeiten. Genau diese Gegebenheit nicht zu verstehen, macht es den auf die liberale Demokratie fixierten Wissenschaftlern unmöglich die Realität Venezuelas zu erfassen.


quotable essay from ...
Demokratie! Welche Demokratie?
Jürgen Nordmann, Katrin Hirte, Walter Otto Ötsch (Hg.):
Demokratie! Welche Demokratie?
the author
Dr. Dario Azzellini
Dario Azzellini

Politikwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Abteilung für Politik- und Entwicklungsforschung am Institut für Soziologie der Johannes Kepler Universität Linz (Austria), Autor und Dokumentarfilmer. Schwerpunkt seiner Studien sind Prozesse sozialer Transformation, Bewegungen, demokratische Planung, partizipative Demokratie und Arbeitermit- und Arbeiterselbstverwaltung. Zahlreiche Buchveröffentlichungen zu Italien, Kolumbien, Mexiko, Venezuela, Privatisierung militärischer Dienstleistungen, Migration und Soziale Bewegungen, die in diverse Sprachen übersetzt wurden.