Felix Ekardt und Bettina Hennig

Ambivalenzen der Bioenergie und Grenzen des Ordnungs- und Förderrechts

28 Seiten · 5,17 EUR
(Februar 2012)

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Aus der Einleitung:

Der Beitrag von Felix Ekardt und Bettina Hennig behandelt die rechtliche Steuerung der Vor- und Nachteile von Bioenergie, die eingangs erörtert werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der kritischen Betrachtung des geltenden Steuerungsregimes mit Fokus auf den sog. Nachhaltigkeitsverordnungen im Strom-, Kraftstoff- und Wärmebereich, die den Anspruch haben, ein global wirksames Ambivalenzmanagement zu leisten. Zunächst werden die unions- und nationalrechtlichen Fördermechanismen für Bioenergie in den unterschiedlichen Energiesektoren dargestellt und danach erörtert, wie das geltende Recht versucht, dadurch entstehende Risiken und Nachteile einer verstärkten energetischen Biomassenutzung zu regulieren. Dies geschieht im Wesentlichen durch ordnungsrechtlich formulierte Nachhaltigkeitskriterien, die über ein privatwirtschaftlich installiertes Zertifizierungssystem kontrolliert und durchgesetzt werden sollen. Diese Form der Steuerung bringt verschiedene Grundprobleme mit sich, denen im dritten Teil des Beitrags nachgegangen wird. Hier werden zunächst die offenen Fragen herausgearbeitet, die sich dem geltenden Steuerungsregime angesichts des hohen Anspruches der Nachhaltigkeit, der die o.g. Verordnungen dem Namen nach verpflichtet sind, stellen. Zuletzt wird versucht, mit einem Gegenentwurf deutlich zu machen, dass nur eine grundsätzliche Umkehr in der Regulierung der Energiemärkte – weg von der einzelfallbezogenen, hin zu einer mengenbezogenen Steuerung – eine wirkliche Nachhaltigkeitswende auch für die Bioenergie mit sich bringen könnte.