Henrike-Uljane Kruschinski

Bauplanungsrecht als Instrument zur Förderung von erneuerbaren Energien

26 Seiten · 4,91 EUR
(Mai 2014)

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Aus der Einleitung:

Gegenstand dieses Beitrages ist die Frage, inwieweit das Bauplanungsrecht Spielräume für die Förderung erneuerbarer Energien und anderer Klimaschutzmaßnahmen bietet – über das klassische Steuerungsinstrumentarium hinaus, das in diesem Band bereits ausführlich untersucht wurde. Von den planenden Gemeinden wird zunehmend erkannt, welche positiven Auswirkungen erneuerbare Energien neben dem Klimaschutzaspekt auf die örtliche Gemeinschaft haben können, weswegen eine stärkere Beachtung und ggf. Optimierung des Bauplanungsrechts in diesem Zusammenhang angezeigt scheint. Das Bauplanungsrecht bietet bereits jetzt vielfältige Ansatzpunkte zur Förderung erneuerbarer Energien auf örtlicher Ebene, die im Folgenden zur Sprache kommen und auf ihre Reichweite hin diskutiert werden. Dabei werden neben grundsätzlichen Festlegungen zur Rolle der Planungsträger im Klimaschutz die einschlägigen Regelungen der Bauleitplanung, der Flächennutzungsplanung (insb. Ausweisung von Konzentrationszonen) und der Bebauungsplanung einer kritischen Würdigung unterzogen. Zuletzt wird auch auf kooperative Handlungsformen der Planung eingegangen (vorhabenbezogene Bebauungspläne und städtebauliche Verträge), denen im hiesigen Zusammenhang insofern ein besonders großes Potenzial zukommt, als dass sie aufgrund ihrer konsensualen Charakters bestimmten Limitierungen des Bauplanungsrechts nicht unterworfen sind.