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Die Bedeutung des chinesischen Bodennutzungsrechts für die Entwicklung des Landes
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Die Bedeutung des chinesischen Bodennutzungsrechts für die Entwicklung des Landes

34 Seiten · 5,53 EUR
(13. Februar 2007)

 
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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Eric Nocker untersucht den Zusammenhang zwischen den Besonderheiten des chinesischen Bodenrechts und der wirtschaftlichen Reformbewegung. Die rechtlich geregelte rein ökonomische Verlustmöglichkeit sieht er als Kehrseite der Interaktion zwischen Eigentümern zum Erhalt und zur Mehrung von Wirtschaftsgütern. In einer Eigentumsgesellschaft braucht sich im Prinzip niemand einer sittlichen Examinierung und Rechtfertigung der Motive seiner Verfügungen über sein Eigentum zu unterziehen, wie dies in der chinesischen Besitzgesellschaft bei Entschlüssen über den Besitz in ungleich höherem Maß vorausgesetzt wurde. Auch auf rechtlichem Gebiet ist in China vieles anders. China ist ein Land ohne juristische Tradition. In China existierte keine Jurisprudenz, sondern Ritusprudenz.

In seiner Diskussion des Eigentumsbegriffs vertritt Nocker die Auffassung, dass sich im traditionellen China bis hin zur Intrusion der westlichen Staaten – ab 1840 – überhaupt keine der westlichen Terminologie analoge Bezeichnung herausgebildet hatte. Noch heute werden unsere Begriffe „Eigentum“ und „Besitz“ bunt wechselnd einmal durch suoyou, ein anderes mal durch zhanyou wiedergegeben.

Entsprechend kann ein Stück Land an sich in der VR China nicht zur Grundlage einer kreditären Verpfändung genommen werden. Weder in- noch ausländische natürliche oder juristischen Personen können Eigentum mit dieser Zielsetzung erwerben. Nur das Nutzungsrecht an Land kann legal übertragen und somit auch erworben werden. Insbesondere für west-östliche Kooperationsunternehmen gilt, dass die chinesische Seite bestrebt ist, ihren Anteil in Form von Grund und Boden einzubringen, während dem westlichen Partner die Aufbringung des weiteren Kapitals, insbesondere in Form von Maschinen und Anlagen, obliegt.

Während vielfach westliche Ökonomen von einem tatsächlichen Bestehen von Eigentum in der VR China ausgehen – auch solche, die Besitz und Eigentum sonst wohlweislich unterscheiden –, ist festzuhalten, dass zwar das, was man zutreffend „kreditorisches Belastungspotential“ nennt, nicht so sehr eingeschränkt ist, wie man vermuten könnte, weil die Möglichkeit, das Nutzungsrecht an Boden zu verpfänden, durchaus existiert. Als Problem bleibt aber, dass schlechte Kredite mit guten Krediten konkurrieren müssen.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Verpflichtungsökonomik
Hans-Joachim Stadermann, Otto Steiger (Hg.):
Verpflichtungsökonomik
the author
Eric Nocker

Berlin