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Donnerstag, 16. August 2018
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Die Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Spannungsfeld der Interessen

228 Seiten ·  28,00 EUR (inklusive MwSt. und Versand)
ISBN 978-3-89518-674-5 (April 2008 )

Personen- und Sachregister

 
 

Die Unternehmensverbände und Gewerkschaften lassen den Eindruck entstehen, dass die Beseitigung der Arbeitslosigkeit zu ihren wichtigsten Zielen gehört. Die Analyse der Interessenlage und Politik dieser Organisationen führt aber zu dem Ergebnis, dass sich auch bei diesem Ziel Konflikte mit den Verbandszielen ergeben, die vorrangig verfolgt werden. Zur Verschleierung der Konflikte wird die Verbandspolitik mit den dafür am besten geeigneten Leitbildern, Theorien und Dogmen begründet. Das ist auch bei der Sozialpolitik der Fall. Die mächtigen Wirtschaftsverbände werden von vielen Wissenschaftlern mit "wissenschaftlichen" Gutachten und Theorien unterstützt.

Die Liberalen und Demokaten haben nach einem langen und harten Kampf die rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen für eine freiheitliche und demokratische Ordnung geschaffen. Es ist ihnen aber nicht gelungen, das Machtproblem zu lösen. Man macht deshalb einen Fehler, wenn man die (Neo)Liberalen für die damit verbundenen Missstände verantwortlich macht. Alle liberalen Leitbilder wollen die individuelle Freiheit und Rechtsgleichheit der Bürger sichern und die vom wirtschaftlichen oder demokratischen Wettbewerb nicht (mehr) bedrohten Machtpositionen beseitigen. Der von der atomistischen Gesellschaftsauffassung ausgehende Begriff des (Neo)Liberalismus ist zu eng, weil auch die von Müller-Armack und Erhard vertretene und eine solidarische Gesellschaftsordnung anstrebende Konzeption der Sozialen Marktwirtschaft dazugehört.

Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der Leitbilder, Interessen, Theorien und Dogmen. Es folgt eine Analyse der Ursachen des Versagens der Liberalen und Demokraten bei der Lösung des Machtproblems. Anschließend wird eine Antwort auf die Frage gesucht, wie das Machtproblem mit einer den Grundprinzipien des Grundgesetzes entsprechenden Reform der parlamentarischen Demokratie gelöst werden könnte. Es wird die Auffassung vertreten, dass zur Stärkung des Einflusses der Bürger auf politische Entscheidungen eine starke und überparteiliche Bürgerbewegung erforderlich ist. Zum Schluss werden die Gestaltungsmöglichkeiten der Beschäftigungs- und Sozialpolitik nach der Lösung des Machtproblems diskutiert. Es wird erwartet, dass die langfristigen Interessen der Unternehmer und Arbeitnehmer an Bedeutung gewinnen und das Beschäftigungsproblem mit einer Verbesserung der Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft, einer Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Zentralbank, einer Kombination der Angebotssteuerung mit der Nachfragesteuerung und einer den liberalen Prinzipien entsprechenden Reform der Sozialpolitik gelöst werden kann.

Zeitschrift für Politikwissenschaft, HR 2.342 Nr. 2.331, 5.45, 13.1.2009 ()

Manfred Wulff legt mit diesem Buch ein überzeugtes Plädoyer für den Liberalismus vor, ohne dabei dem oft üblichen Dogmatismus zu verfallen. Die aktuellen Probleme der Beschäftigungs- und Sozialpolitik würden, so der Autor, meist ungerechtfertigt dem Neoliberalismus in die Schuhe geschoben. Demgegenüber zeigt er in einer ideengeschichtlichen Abhandlung zunächst auf, inwiefern die Leitbilder des Liberalismus von jeher selbst mit dem Ziel einer solidarischen Gesellschaft verbunden waren. Laut Wulff rühren gesellschaftliche Fehlentwicklungen weniger vom Liberalismus selbst, sondern von der Tatsache, dass den Liberalen niemals die (angestrebte) Lösung des Machtproblems gelungen sei. Das Machtproblem steht im weiteren Verlauf auch im Mittelpunkt der Untersuchung. Es besagt grob, dass jede gesellschaftliche Gruppe die Erfüllung ihrer liberalen Forderungen nutzte, um die eigenen Interessen zu sichern und die ebenfalls liberalen Forderungen anderer Gruppen abzuwehren. Da dies aber gerade der Logik des Liberalismus entspricht, kann dieser das Machtproblem selbst nicht lösen. Wulff schlägt deshalb eine pragmatische Herangehensweise vor: der Liberalismus sollte sich verstärkt anderen gesellschaftlichen Leitbildern öffnen, statt diese unerprobt zurückzuweisen. Während das Buch viele interessante Anknüpfungspunkte für einen theoretischen und gesellschaftlichen Dialog bietet, verfällt der Autor allerdings wiederholt in die von ihm selbst kritisierten Denkmuster. So wird etwa betont, dass jeder neuen gesellschaftlichen Problemstellung eine fallspezifische Logik innewohne, deren Lösung nicht einer Standardideologie gehorchen dürfe. Demgegenüber werden jedoch den Akteuren stark pauschalisierte Interessen zugeordnet, was letztlich dazu führt, dass viele der Reformvorschläge des Autors praktisch wortgleich mit dem zuvor kritisierten neoliberalen Standarddiskurs ausfallen. Dennoch stellt das Buch eine Bereicherung der Liberalismusliteratur dar und ist gleichermaßen als Lehrbuch wie auch als Einstieg für weitergehende wissenschaftliche Debatten geeignet.


Der Autor
Prof. Dr. Manfred Wulff

lehrte an der Universität Tübingen Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik. Schwerpunkte: Wirtschafts- und Staatsordnung, Ökonomische Theorie der Politik, Liberalismus, Geldpolitik, Arbeitsmarktpolitik

dem Verlag bekannte Rezensionen
  • "Manfred Wulff legt mit diesem Buch ein überzeugtes Plädoyer für den Liberalismus vor, ohne dabei dem oft üblichen Dogmatismus zu verfallen." ...
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