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Donnerstag, 16. August 2018
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Die Durchsetzbarkeit produktbezogener Border Adjustments
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Die Durchsetzbarkeit produktbezogener Border Adjustments

Anreize für einen wettbewerbsneutralen und WTO-rechtskompatiblen Klimaschutz

23 Seiten · 3,79 EUR
(Februar 2016)

 
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Aus der Einleitung:

Klimaschutzmaßnahmen eines Staates können multilateral festgelegte Klimaschutzziele umsetzen, aber auch eine Alternativstrategie hierzu sein, um den Klimaschutz von unten anzustoßen. Doch spätestens bei intensiven Anstrengungen sehen sich Klimavorreiter mit zweierlei Problemen konfrontiert: Ihre Produktion verteuert sich durch Klimaschutzmaßnahmen, und die Emissionen, die Vorreiter einsparen, werden im Ausland emittiert (Carbon Leakage). Eine vieldiskutierte Antwort auf diese Probleme sind Grenzausgleichsinstrumente (Border Adjustments, BAs). Hierdurch können Exporte von der inländischen Maßnahme entlastet und Importe entsprechend belastet werden. Dieser Beitrag beschränkt sich auf die Importseite. Diskutiert wird zum einen die Effektivität von BAs, die Wettbewerbsnachteile und Carbon-Leakage-Effekte auszugleichen. Zum anderen werden die WTO-rechtlichen Grenzen für BAs aufgezeigt. Aufbauend auf die Bedingungen für Wettbewerbsneutralität und WTORechtskonformität werden schließlich zwei Arten von Designs für BAs verglichen. Während ein produktionsbezogenes Design genau wäre und den Carbon Leakage-Effekt theoretisch vollständig auszugleichen vermag, sind produktbezogene Designs aus anderen Gründen attraktiv. Sie sind weniger effektiv, dafür aber transparenter, leichter finanzierbar, weniger anfällig für willkürliche Diskriminierungen, schwerer von Lobbygruppen manipulierbar und weniger bevormundend über die Reichweite der eigenen Regelungskompetenz hinaus (extraterritoriale Effekte).


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
Felix Ekardt, Herwig Unnerstall, Beatrice Garske (Hg.):
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
Die Autoren
Ulrike Will

M.A., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Internationale Studien, am Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht und Öffentliches Recht der Technischen Universität Dresden, promoviert zum Thema „Climate Border Adjustments and WTO Law“. Bis 2015 war sie Mitarbeiterin im Forschungsprojekt RECAP15 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Aktuelle Publikationen: The Extra-Jurisdictional Effects of Environmental Measures in the WTO Law Balancing Process, Journal of World Trade 2016, i.E.

Prof. Dr. Daniel Becker

Juniorprofessor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und Mitarbeiter des 2015 abgeschlossenen Forschungsprojektes RECAP15 („Rethinking the Efficacy of International Climate Change Agreements Post COP15“).