Abstract:

In der bisherigen Debatte um die Energiewende wurden vor allem deren Kosten problematisiert. Dabei leistet sich Deutschland Jahr für Jahr umweltschädliche Subventionen von über 40 Mrd. Euro welche den Staatshaushalt belasten und gleichzeitig die Energiewende blockieren. Auch das Steuersystem ist nicht auf die gesamtgesellschaftliche Aufgabe Energiewende ausgerichtet, sondern stammt in seiner Grundstruktur noch aus Zeiten, in denen Klimawandel, Ressourcenknappheit und Energieeffizienz keine Themen waren. Eine Ökologisierung der Staatsfinanzen kann also sowohl Mittel für notwendige Investitionen bzw. deren staatliche Förderung und Flankierung erschließen, als auch die Energiewende durch intelligentere Anreize entscheidend vorantreiben.

In diesem Beitrag werden Maßnahmen, wie sie die Nachhaltige Ökonomie vertritt, vorgestellt, die bestehende Blockaden für erneuerbare Energien und Energieeffizienz lösen würden und den Staat nicht Geld kosten, sondern Spielräume für zusätzliche Förderprogramme oder Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger an anderer Stelle schaffen.