Thomas Gerlinger, Kai Mosebach, Rolf Schmucker

Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition

38 Seiten · 4,96 EUR
(Oktober 2009)

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Aus der Einleitung:

Gesundheitspolitik gehört zu den innenpolitisch wohl am heftigsten umstrittenen Politikfeldern, und dennoch haben sich CDU, CSU und SPD in der jüngeren Vergangenheit – zumeist zum Nachteil für Versicherte und Patienten – an wichtigen Wegmarken auf tief greifende Veränderungen am System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verständigen können. Dies war bei der Verabschiedung sowohl des Gesundheitsstrukturgesetzes (GSG) im Jahr 1992 als auch des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) im Jahr 2003 der Fall. Vor diesem Hintergrund geht dieser Beitrag der Frage nach, welche Richtung die Gesundheitspolitik der Großen Koalition in der 16. Legislaturperiode eingeschlagen hat und wie sie sich zu den vorangegangenen Veränderungen in der Gesundheitspolitik verhält. Das folgende Kapitel skizziert zunächst in knapper Form die Entwicklungslinien der Gesundheitspolitik in den unterschiedlichen Regierungskonstellationen seit Beginn der 1990er Jahre. Anschließend werden die wichtigsten gesundheitspolitischen Maßnahmen der Gesundheitspolitik der Großen Koalition dargestellt, wobei das GKV-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-WSG) als wichtigstes Reformprojekt im Mittelpunkt steht. Daran anknüpfend erörtern wir die Frage, welche Steuerungswirkungen von diesen Maßnahmen zu erwarten sind und ob die vorgenommenen Veränderungen eine adäquate Antwort auf die Probleme des Gesundheitswesens darstellen. Abschließend nehmen wir einen Ausblick auf künftige Entwicklungen in der Gesundheitspolitik vor.