Hans-Jürgen Weißbach

Die Patentierung von Wissensgütern

Effektiver Wissensschutz oder Trivialisierung der Wissensproduktion?

40 Seiten · 4,68 EUR
(Februar 2010)

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Aus der Einleitung:

Vor 30 Jahren lag das Verhältnis von physisch realisierten Patenten zu reinen Ideen-Patenten etwa bei 50 zu 50. Auf bereits vermarktete patentierte Produkte kamen also etwa gleich viele patentierte Produktideen oder rein gedankliche Problemlösungen. Heute liegt das Verhältnis schon etwa bei 10 zu 90, wobei erschwerend dazu kommt, dass die besagten 90% unverwirklichte Idee bleibenden Patente eine viel „weichere“ Konsistenz aufweisen als früher. Oft handelt es sich dabei um bloße Geschäftsideen oder auf dem Computer lauffähige Problemlösungsalgorithmen.

Demgegenüber mangelt es heute offenbar an patentierungsfähigen und zugleich ökonomisch verwertbaren Harttechnologien. Anlass der Entstehung dieses Beitrags gab zum einen die EU-weite Diskussion um die Patentierbarkeit von Software bzw. logischen Algorithmen, die den Autor im Rahmen von Gründungsförderungsprojekten beschäftigte, da viele Gründungen aus den an diesen Projekten beteiligten Hochschulen im Software- bzw. Internetbereich erfolgen. Zum anderen waren es die von Kritikern monierte geringe Effektivität des deutschen Arbeitnehmererfindungsgesetzes, das auch für Erfindungen von Bediensteten der Hochschulen gilt, und die Forderung nach seiner Revision. Dies warf die Frage auf, ob die Richtung, in die sich das europäische Patentwesen gegenwärtig entwickelt, eher innovationsförderlich oder -hemmend ist (oder konkreter: welche bzw. wessen Innovationen dadurch gefördert bzw. verhindert werden).