Alexander Neupert

Es rettet uns kein höh’res Wesen

Ansätze zur Kritik des Staatsfetischs bei Karl Marx

17 Seiten · 3,74 EUR
(September 2012)

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Aus der Einleitung:

"Der Staat als Retter in der Not" - mit dieser Überschrift begann die Financial Times Deutschland ihren Rückblick auf das Krisenjahr 2009. Mit der Schlagzeile "Der Staat als Retter aus kapitalistischer Not" begrüßte das DGB-Bildungswerk die Verstaatlichung der Hypo Real Estate im selben Jahr. Wirtschaftsliberale und Gewerkschafter zeigen sich in der Krise gleichermaßen überrascht und dankbar darüber, dass der Staat auch nach dem Neoliberalismus noch tut was er immer tat: Die kapitalistische Gesellschaft entgegen ihrer Krisentendenz zusammenhalten. Mit Marx hat dieses Bild vom Staat als Retter auf den ersten Blick nur wenig zu tun. Im berühmten "Manifest der Kommunistischen Partei" von 1848 definieren er und Engels den Staat als "die organisierte Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung einer anderen". Die Funktion des Staates als Mittel der Klassenherrschaft, die Lenin zum Kern marxistischer Staatstheorie erklärt, entspricht weder dem Alltagsverstand noch avancierten Staatstheorien. Eugen Paschukanis hingegen fragt schon in den 1920er Jahren nach dem Fetischcharakter der Form, die Herrschaft im Kapitalismus annimmt.