Georg Vobruba, Jörg Jacobs

Expansion und Integration nach der Osterweiterung

Kommentar von Jörg Jacobs

16 Seiten · 3,74 EUR
(Oktober 2008)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Georg Vobruba erinnert in seinem Beitrag zunächst einmal daran, dass noch jede Erweiterung der EU Zweifel an der weiteren Entwicklung der EU geweckt hat. Im Falle der Osterweiterung hält er diese Zweifel jedoch für berechtigt. Die gewachsenen Disparitäten zwischen den Mitgliedern und der Charakter und die Interessen der neuen Nachbarn der erweiterten EU bedeuten seiner Ansicht nach ein Ende der bisherigen, sich nach dem Muster konzentrischer Kreise durch die allmähliche Integration der Peripherie vollziehenden Expansionsdynamik der EU. Als Reaktion auf das sich verschärfende Integrationstrilemma der EU – keine Vertiefung der Integration bei Einbeziehung aller Mitglieder und ohne eine substantielle Ausweitung der Umverteilung über den EU-Haushalt – sieht Vobruba eine Tendenz hin zu einer abgestuften integrierten EU. Diese macht er an dem Wandel von der Erweiterungs- zur Nachbarschaftspolitik wie an der Zunahme von Integrationsabstufungen innerhalb der EU fest. Jörg Jacobs argumentiert in seinem Kommentar unter Verweis auf frühere Erweiterungsrunden, dass eine umfassendere Erklärung der Erweiterungslogik über die ökonomische Betrachtungsweise des Zentrum-Peripherie-Modells hinaus der Berücksichtung weiterer Faktoren bedarf, etwa der jeweiligen Konstellationen der relevanten politischen Akteure und ihrer Präferenzen, die sich einem evolutionistischen Ansatz entziehen. Zukünftige Erweiterungen hält Jacobs für ähnlich unwahrscheinlich wie Vobruba, wobei er vor allem auf kulturelle Differenzen zwischen den EU-Mitgliedsgesellschaften einerseits sowie der Türkei und den nordafrikanischen und transkaukasischen Beitrittsinteressenten andererseits abstellt.