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Donnerstag, 13. Dezember 2018
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Föderalismus, regionale Ungleichheiten und Entwicklung

"Hochschulschriften"  · Band 132

334 Seiten ·  48,00 EUR (inklusive MwSt. und Versand)
ISBN 978-3-89518-846-6 (Dezember 2010 )

 
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In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts hat ein globaler Dezentralisierungstrend eingesetzt, so dass nunmehr rund 40 % der Weltbevölkerung in föderal organisierten Staaten lebt. Die Hauptargumente für einen föderalen Staatsaufbau sind die Vorteilhaftigkeit ökonomischer Integration und das Vorhandensein von Effizienzgewinnen bei der dezentralen Bereitstellung öffentlicher Güter. Allerdings hat Dezentralisierung auch Kosten, z. B. in Form möglicher negativer Verteilungswirkungen oder negativer Anreizwirkungen für lokale Entscheidungsträger. Diese sind in der existierenden Literatur bislang kaum systematisch untersucht worden.

Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor Effizienz- und Verteilungswirkungen eines dezentralen Staatsaufbaus in verschiedenen Politikfeldern. Dabei werden zunächst die Auswirkungen von Dezentralisierung und interregionalen Transferzahlungen auf regionale Ungleichheiten untersucht. Es zeigt sich, dass ein hoher Dezentralisierungsgrad einer Volkswirtschaft zu geringeren regionalen Unterschieden führt, während Finanzausgleichszahlungen - wie sie z. B. in Deutschland eingesetzt werden - zu einer Manifestation von Ungleichheit führen. Insofern treten keine negativen Verteilungswirkungen eines föderalen Staatsaufbaus in regionaler Hinsicht auf. Darauf aufbauend wird untersucht, inwieweit Dezentralisierung die wirtschaftliche Entwicklung beeinflusst, wobei der Fokus auf Schwellen- und Entwicklungsländern liegt. Die Analysen zeigen, dass Dezentralisierung negative Anreizwirkungen hat und dadurch z.B. zu mehr Korruption führen kann. Damit stellt sich die Frage, inwieweit Dezentralisierungsmaßnahmen in Entwicklungsländern vorangetrieben werden sollten. Die empirische Analyse eines Wachstumsmodells zeigt, dass Dezentralisierung die Effektivität von Entwicklungshilfezahlungen negativ beeinflusst. Zwar hat Dezentralisierung einen positiven Einfluss auf das Wirtschaftswachstum von Entwicklungsländern. Zugleich ist jedoch der Wachstumsbeitrag von Entwicklungshilfe negativ. Die Arbeit liefert neben ihrem wissenschaftlichen Beitrag wichtige Gestaltungsempfehlungen für die Wirtschafts- und Entwicklungspolitik und bietet einen umfassenden Überblick über die Grundlagen der Föderalismustheorie und die Operationalisierung von Dezentralisierung.

PW - Portal für Politikwissenschaft, http://www.pw-portal.de/, veröffentlicht am 29.03.2012, abgerufen am 30.03.2012. ()

"Ziele der Analyse sind die "systematische Auswertung der vorhandenen Literatur zur Quantifizierung von Dezentralisierung" (18), eine Untersuchung des Zusammenhangs zwischen "Dezentralisierung und regionalen Ungleichheiten" (19) sowie eine Beleuchtung der "Auswirkungen von Dezentralisierung auf das Korruptionsniveau und die Effektivität von Entwicklungshilfe" (20). Insbesondere die beiden letztgenannten Ziele sind ? auch unter politikwissenschaftlichen Gesichtspunkten ? von besonderer Bedeutung, da es dazu bisher vergleichsweise wenige Untersuchungen gibt, wie der Autor zu Recht feststellt. Mit seinen empirischen Ergebnissen stützt Leßmann jedoch weitgehend die Annahmen der ökonomischen Theorie des Föderalismus. Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist dieser Ansatz als eher unterkomplex zu bezeichnen, weil er aufgrund seiner fast ausschließlichen Bezugnahme auf den methodologischen Individualismus in seinen Modellierungen diverse Variablen des politischen Prozesses ausblendet. So kommt der Autor auf der Basis seiner Regressionsanalysen z. B. ? wenig überraschend ? zu dem Schluss, dass verschiedene "Formen politischer Dezentralisierung [...] keinen Einfluss auf regionale Ungleichheiten haben" (113). Auch Finanzausgleichssysteme sowie Instrumente der EU-Kohäsionspolitik werden in ihrer Wirksamkeit für die Konvergenz innerhalb von Föderalstaaten in Zweifel gezogen. Denn "je größer der Anteil von Transferzahlungen am Budget" sei, "desto größer sind die regionalen Ungleichheiten" (149). In diesem Kontext fehlt auch nicht das gängige Argument, dass Steuerwettbewerb und niedrige Steuersätze einen wirtschaftlichen Angleichungsprozess zwischen Gebietskörperschaften befördere. Gerade das von Leßmann angeführte Beispiel Irland macht allerdings deutlich, dass sich eine Niedrigsteuerpolitik nicht isoliert betrachten lässt. Nach einem in der Tat bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufholprozess infolge des EU-Beitritts ist Irland in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 ff. ? wie auch andere Niedrigsteuerländer ? umso tiefer gefallen. Die Modellierung und Korrelierung einzelner, durchaus auch nicht so gängiger Variablen für umfangreiche Paneldatensätze mag durchaus anregend sein. Der komplexen Verfassungswirklichkeit einzelner Föderalstaaten werden sie ? aus politikwissenschaftlicher Sicht ? selten gerecht."


Der Autor
Dr. Christian Leßmann
Christian Leßmann

studierte Wirtschaftswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover und war von 2004 bis 2007 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am ifo Institut für Wirtschaftsforschung (Niederlassung Dresden). Seit 2007 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Dresden an der er im Jahr 2010 promovierte.

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