Reinhard Bodemeyer, Manfred Diehl, Sylvia von dem Busche

Herausforderungen, Inhalte und Neuorientierungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der arabisch-islamischen Region

20 Seiten · 3,18 EUR
(09. Juni 2006)

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Aus der Einleitung:

Politische Analysen geographischer Regionen können mitunter den Weg gehen, artikulierte gemeinsame Interessen der beteiligten Staaten aufzusuchen und darüber die Prioritäten auch einzelner Länder zu erklären. Ein solches Vorgehen, bei dem einzelstaatliche Positionen und Aktionen gegenüber dem gemeinsamen Interesse zurücktreten, setzt ein Maß an politischer und wirtschaftlicher Integration zwischen den Staaten voraus, das im Mittelmeerraum in keiner Weise gegeben ist.

Literatur und jüngere Geschichte bescheinigen den arabischen Mittelmeeranrainern die weitgehende Unfähigkeit, sich in multilaterale Vertrags- oder Bündnissysteme einzulassen. Bestenfalls kommen bilaterale Abkommen mit einer gewissen Dauerhaftigkeit zustande. Jeder einzelne arabische Mittelmeerstaat unterhält zu einzelnen Industriestaaten außerhalb der Region jeweils engere Beziehungen als zu jedem anderen regionalen Nachbarstaat. Zahlreiche Versuche, multilaterale regionale Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen (Gemeinsamer Arabischer Markt 1964, Golf Kooperationsrat 1980, Maghreb-Union 1989), wurden schnell von bilateralen Konflikten unterschnitten und sind an ihnen gescheitert. Auch die euro-mediterrane Partnerschaft zerfällt letztlich in zwölf Einzelverträge zwischen den arabischen Mittelmeerstaaten und der EU, auch wenn jeder Einzelvertrag die Schaffung einer kollektiven euro-mediterranen Freihandelszone als Ziel für 2010 anvisiert. Der historisch letzte Anlauf wurde im Februar 2004 in Agadir genommen: Jordanien, Tunesien und Marokko vereinbaren Freihandel untereinander mit sektoral unterschiedlichen Übergangsfristen.

Das Nicht-Zustandekommen multilateraler Abkommen welcher Art auch immer ist ein derart ausgeprägtes Phänomen, dass es seinerseits herangezogen werden kann, um Gemeinsamkeiten in der Verfasstheit der betroffenen Staaten zu bestimmen: Hochzentralisierte und personalisierte politische Entscheidungssysteme begrenzen strukturell die Fähigkeit der Länder, multilaterale Beziehungen aufzubauen und zu pflegen. Der dafür erforderliche Grad einer auf viele Beziehungen gleichzeitig gerichteten Aufmerksamkeit übersteigt offenbar die Fähigkeit zentralisierter und personalisierter politischer Systeme.

Bei näherer Betrachtung des vermeintlich „einheitlichen Blocks“ arabischer Staaten fällt weiterhin auf, dass der Abstand der Human Development Indices als Ausdruck für die Entwicklung eines Landes von Kuwait und Djibuti fast so groß ist wie derjenige des weltweit entwickeltsten (Kanada) und am wenigsten entwickelten Landes. Das lässt unterschiedliche Problemlagen in den Ländern vermuten.