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Saturday, June 23, 2018
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In gemeinsamer Verantwortung

Die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Großen Koalition 2005-2009

250 pages ·  19.80 EUR (incl. VAT and Free shipping)
ISBN 978-3-89518-747-6 (July 2009 )

 
 

Große Koalitionen bieten dank ihrer breiten Mehrheit die Chance zu umfassenden Veränderungen. Bedarf für solche Veränderungen bestand zu Beginn der schwarz-roten Regierungszeit 2005 durchaus. Die rot-grünen Vorgängerregierungen hatten die mit dem Namen Hartz verbundenen Reformen des Arbeitsmarktes durchgesetzt, deren ökonomische und soziale Folgen 2005 kontrovers diskutiert wurden. Der Gesundheits- und Pflegebereich war immer noch eine Dauerbaustelle der deutschen Politik, gleichfalls die Rentenpolitik. Ökonomische Indikatoren zur Einkommens- und Verteilungspolitik zeigten zudem eine zunehmende Ungleichheit. Der Start der Großen Koalition weckte allerdings wenig Hoffnung auf grundlegende Neugestaltungen und weit reichende politische Projekte zur Lösung der geschilderten Probleme. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel beschrieb in ihrer ersten Regierungserklärung das anstehende Programm der Großen Koalition nur als "Politik der kleinen Schritte". Ist es bei einer solchen Politik der kleinen Schritte geblieben oder hat die Große Koalition entscheidende Weichen neu gestellt? Der vorliegende Band analysiert die wirtschafts- und sozialpolitische Entwicklung während der Koalitionszeit 2005 - 2009 und lotet die Auswirkungen der umgesetzten Gesetzesvorhaben aus. Zudem werden Kontinuitäten und Diskontinuitäten zur Politik der Vorgängerregierungen benannt sowie wirtschafts- und sozialpolitische Lehren für die Zukunft abgeleitet.

  • Kai Eicker-Wolf, Stefan Körzell, Torsten Niechoj und Achim Truger
    Politik in gemeinsamer Verantwortung - Entstehung und Entwicklung der zweiten Großen Koalition
  • Kai Eicker-Wolf, Torsten Niechoj und Achim Truger
    Vom unerwarteten Aufschwung in den Sog der Weltrezession Zur makroökonomischen Politik unter der Großen Koalition
  • Irene Becker
    Einkommens- und Vermögensverteilung
  • Claudia Weinkopf
    Niedrig-, Kombi-, Mindestlöhne
  • Thomas Gerlinger, Kai Mosebach, Rolf Schmucker
    Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition
  • Melanie Wehrheim
    Das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz der Großen Koalition. Angemessene Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft?
  • Sigrid Leitner
    Alterssicherung nach dem "Systemwechsel"
Das Argument 286/2010, S. 292-293 ()

"Der Sammelband zeigt eindrücklich, dass das Reformtempo in der 16. Legislaturperiode deutlich gedrosselt wurde. Es hat mehr eine ›Politik der kleinen Schritte‹ (11) stattgefunden als dass umfassende Reformprojekte auf den Weg gebracht und die negativen Verteilungseffekte der rot-grünen Regierungsperioden korrigiert worden wären. Der Band meistert zwei Herausforderungen: das logistische Problem, das Buch noch während der Regierungszeit zeitnah zu veröffentlichen und dabei alle relevanten Aspekte der schwarz-roten Koalition bis ins letzte Jahr nachzuzeichnen. Mit wenigen Ausnahmen ist dies gelungen, da alle wichtigen Gesetze mit in die Untersuchung einbezogen wurden, auch wenn sie wenige Monate vor der Veröffentlichung des Buches lagen. Die zweite bestand darin, die sich erst im letzten Regierungsjahr abzeichnenden Folgen der Finanzmarktkrise gebührend zu berücksichtigen. Auch dies gelingt durch den einleitenden Artikel der Herausgeber sowie durch Verweise der anderen Autoren auf dieses Thema. Das Buch leistet somit einen wertvollen Beitrag zur Analyse und Bewertung der zurückliegenden Regierungsperiode."

Zeitschrift für Politikwissenschaft, HR 2.342; NR 2.343, 28.1.2010 ()

"Die zweite Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik von 2005 bis 2009 war zwar nicht die erste Präferenz der beteiligten Parteien, aber CDU/CSU und SPD verfügten aufgrund ihrer deutlichen Mehrheit im Bundestag wenigstens nominell über große Handlungsfähigkeit und sie konnten überdies an die vorausgegangene Zusammenarbeit in der Verabschiedung der Hartz-Gesetze anknüpfen. Tatsächlich stand die Bundesregierung wirtschafts- wie sozialpolitisch vor großen Herausforderungen, die sie jedoch - so die Autorinnen und Autoren - unter anderem aufgrund programmatischer Differenzen nur partiell bewältigte. Das gilt beispielsweise für den Umgang mit der Frage eines einheitlichen Mindestlohns oder den propagierten Systemwechsel in der Krankenversicherung. In ihrer Bilanzierung konzentrieren sich die Autoren auf den Kernbereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik, dazu zählen einerseits Wirtschaftsstrukturpolitik, Einkommensverteilung und Regulierung des Niedriglohnsektors, andererseits Gesundheits- und Rentenpolitik sowie Pflegeversicherung. Der Band ist mit Unterstützung der Hans- Böckler-Stiftung publiziert worden."

Diskus. Die DGB-Debatte, 2.9.2009 ()

""Große Koalitionen bieten dank ihrer breiten Mehrheit die Chance zu umfassenden Veränderungen', so beginnt der Klappentext dieses Buches. Die Lektüre des gesamten Bandes allerdings vermittelt einen anderen Eindruck: Die schwarz-rote Regierungszeit von 2005 bis 2009 war weniger von 'umfassenden Veränderungen' und großen Würfen geprägt als vielmehr von einer nicht allzu forschen Fortführung der Politik der vorhergegangenen rot-grünen Koalition. Tatsächlich bildete die neoliberale Sozial- und Wirtschaftspolitik der Schröder-Fischer-Regierung den Ausgangspunkt für die Koalition von Union und SPD. Zu diesen politischen Projekten zählt Hartz I bis IV, Steuersenkungen für Reiche, die Einführung einer kapitalgedeckten Altersvorsorge, die Ausweitung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die Senkung des Rentenniveaus, politisch herbeigeführter Druck auf die Löhne und die Entlastung von Unternehmen, die die schwarz-rote Regierung von ihrer Vorgängerin übernahm und die sie in ihren verheerenden Auswirkungen kaum übertreffen konnte.

Dies schlägt sich nicht zuletzt auch in den Artikeln des Sammelbandes nieder, die sich erklärtermaßen allesamt mit der Sozial- und Wirtschaftspolitik der Großen Koalition befassen. Keine/r der Autor/inn/en kommt umhin, die von Rot-Grün geschaffene Ausgangssituation mehr oder weniger ausführlich zu schildern. Bisweilen verblassen dagegen die Ausführungen zu Schwarz-Rot - denn wo es wenig zu sagen gibt, weil die Wurzeln für fatale Entwicklungen vor 2005 gelegt wurden, lässt sich schließlich auch wenig schreiben.

Die Regierungszeit der Kanzlerin Angela Merkel sollte angesichts dessen aber nicht als eine Zeit verstanden werden, in der politisch wenig agiert wurde. Mit erneuten Entlastungen für Unternehmen, der Rente mit 67, einer Erhöhung der Mehrwertsteuer und der so genannten Schuldenbremse hat auch diese Regierung hochgradig fragwürdige Projekte umgesetzt. Sinnvolle Maßnahmen hingegen unterblieben, wie etwa die Einführung allgemeiner Mindestlöhne. Auch Schwarz-Rot hat damit zu einer zunehmenden Ungleichverteilung des Reichtums, zu einem Abbau der Rechte von Beschäftigten und zu einer Reduktion des staatlichen Handlungsspielraums beigetragen. Diese Entwicklung wird im vorliegenden Sammelband ausführlich und unter Bezugnahme auf verschiedene wirtschafts- und sozialpolitische Politikfelder geschildert. Dabei greifen alle Artikel auf fundierte und breite empirische Daten und Fakten zurück, die kenntnisreich analysiert werden. Den Autor/inn/en und Herausgebern ist angesichts dessen eine umfassende und überzeugende Gesamtschau der schwarz-roten Sozial- und Wirtschaftspolitik gelungen. Eine Gesamtschau allerdings, die angesichts ihres sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Anspruchs und einer entsprechenden Sprache für Laien zumindest teilweise keine leichte Kost ist.



Konkret, 9/2009 ()

"Es gibt den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (rechte Mitte) und die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ("Memorandumsgruppe", links). Und es gibt irgendwie zwischen Unis und Gewerkschaften eine noch nicht mit einem besonderen Namen versehene Ansammlung von Ökonom(inn)en und Politolog(inn)en mittleren Alters, die - wechselnd zusammengesetzt, aber um einen festen Kern geschart - die Wirtschafts- und Sozialpoliitk der jeweiligen Regierung kurz vor oder nach einer Wahl evaluieren. Ihre Bücher heißen Deutschland auf den Weg gebracht (2002), Investieren, sanieren, reformieren? (2006) und - in dieswem Jahr - In gemeinsamer Verantwortung. Die sanfte Ironie des ersten und dritten Titels ist der einzige stilistsiche Leckerbissen dieser Schriften. Ansonsten sind sie von demonstrativer Trockenheit. Wer mit spitzem Bleistift die zahlreich dargestellten Kurven nachfährt und die Tabellen nachrechnet, wird davon auch nicht heiterer." ...

Junge Welt, 17.7.2009 ()

"Rechtzeitig zum Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes hat der DGB-Landesbezirk Hessen-Thürigen ein 250 Seiten starkes Buch der Öffentlichkeit vorgestellt, das sich ebenso gründlich wie kritisch mit der sozial- und wirtschaftspolitischen Bilanz der Regierung Merkel/Steinmeier auseinandersetzt. Kai Eicker-Wolf von der Abteilung Wirtschaftspolitik beim GBG Hessen-Thüringen beklagte eine "verteilungspolitische Schieflage", deren politische Ursachen auch in den Hartz-Gesetzen, einer Zunahme der Niedriglohnbeschäftgung und einer Steuerpolitik zugunsten der Wohlhabenden lägen. Die Bundesrepublik Deutschland sei in mehrfacher Hinsicht internationales Negativbeispiel. So seien hier der öffentiche Beschäftigungsabbau und die Zunahme der Armutsquote so hoch wie in keinem anderen vergleichebaren Industriestaat. Auch in Sachen Investitionsquote und Bildungsausgaben gehöre dieses Land international zu den Schlusslichtern. Die als Reaktion auf die Wirtschaftskrise beschlossenen Konjunkturprogramme seien viel zu klein. Zudem werde die von Bund und Ländern vereinbarte "Schuldenbremse" ab 2016 eine kontraproduktive Wirkung zeigen und den seit Jahren anhaltenden Rückgang öffentlicher Ausgaben und Investitionen weiter fördern, so Torsten Niechoj vom Düsseldorfer Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung"

Frankfurter Rundschau, 17.7.2009 ()

"Eine 'Politik der kleinen Schritte' hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Herbst 2005 angekündigt. Über die Richtung ließ sie sich damals nicht aus. Inzwischen zeigt es sich, dass es auf vielen Politikfeldern Schritte zurück waren. Zu diesem Ergebnis kommen jedenfalls die Autoren eines neuen Buches mit dem Titel "In gemeinsamer Verantwortung", das zehn Wochen vor der Bundestagswahl eine wirtschafts- und sozialpolitische Bilanz der schwarz-roten Koalition zu ziehen versucht."


the authors
Prof. Dr. Achim Truger
Achim Truger Professor at the Berlin School of Economics and Law, Department of Business and Economics. former Senior Researcher at the Macroeconomic Policy Institute (IMK) in the Hans Boeckler Foundation, Duesseldorf, Germany. [more titles]
Prof. Dr. Torsten Niechoj
Torsten Niechoj Hochschule Rhein-Waal, Fakultät Kommunikation und Umwelt. Zuvor: Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. [more titles]
Dr. Kai Eicker-Wolf
Kai Eicker-Wolf Abteilung Wirtschaftpolitik beim DGB Hessen - Thüringen und Gründungsmitglied der INTERVENTION. Zeitschrift für Ökonomie/Journal of Economics. [more titles]
Stefan Körzell
Stefan Körzell Vorsitzender des DGB-Bezirk Hessen - Thüringen [more titles]
known reviews by the publisher
  • Das Argument 286/2010, S. 292-293 more...
  • Zeitschrift für Politikwissenschaft, HR 2.342; NR 2.343, 28.1.2010 more...
  • ver-di Public 10 Oktober 2009
  • Diskus. Die DGB-Debatte, 2.9.2009 more...
  • "Wer mit spitzem Bleistift die zahlreich dargestellten Kurven nachfährt und die Tabellen nachrechnet, wird davon auch nicht heiterer." ...
    Konkret, 9/2009 more...
  • "... das sich ebenso gründlich wie kritisch mit der sozial- und wirtschaftspolitischen Bilanz der Regierung Merkel/Steinmeier auseinandersetzt." ...
    Junge Welt, 17.7.2009 more...
  • ""Eine 'Politik der kleinen Schritte'" ...
    Frankfurter Rundschau, 17.7.2009 more...
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