Philipp Schönberger

Kommunale Politik zum Ausbau erneuerbarer Energien

Handlungsmöglichkeiten und Erfolgsbedingungen am Beispiel der Verbandsgemeinde Alzey-Land

58 Seiten · 7,86 EUR
(Oktober 2013)

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Aus der Einleitung:

Der Aufsatz untersucht die Handlungsmöglichkeiten und Erfolgsbedingungen kommunaler Politik zum Ausbau erneuerbarer Energien am Beispiel der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Alzey-Land. Hierbei wird festgehalten, dass Kommunen in Deutschland eine erhebliche Bandbreite von Handlungsmöglichkeiten zur Förderung des EE-Ausbaus zur Verfügung steht. Im Fall Alzey-Land, einer Kommune mit knapp 25.000 Einwohnern, ist der Regenerativstromanteil im Verhältnis zum örtlichen Stromverbrauch in den letzten 20 Jahren auf 156 Prozent angewachsen. Dieser Erfolg konnte sogar ohne die volle Ausschöpfung des Handlungsinstrumentariums erreicht werden – vielmehr lag in diesem Fall ein klarer Fokus auf der Ausweisung von Windkraftflächen. Der EE-politische Erfolg kann im vorliegenden Fall mit dem Zusammenspiel einer Vielzahl von problem- und akteursbezogenen sowie politisch- institutionellen, ökonomischen und kognitiven Faktoren erklärt werden. Wichtige Erfolgsbedingungen waren unter anderem das erhebliche geografische Potenzial zur Windkraftnutzung, die eindeutig positive regionalwirtschaftliche Bilanz des EE-Ausbaus, die frühzeitige Erkennung des kommunalpolitischen Handlungsspielraums und zwei zeitgleiche Initiativen engagierter Einzelpersonen zu Beginn des Prozesses. Auch wenn sich diese erfolgserklärenden Faktoren nicht ohne Weiteres auf andere Kommunen beziehen lassen, enthält die Fallstudie gleichwohl auch über den Einzelfall hinaus relevante Erkenntnisse. So belegt der Fall Alzey-Land erstens, dass kommunale Politik eine wichtige Rolle für den örtlichen EE-Ausbau spielen kann. Zweitens können EE-bezogene Pfadabhängigkeiten entstehen, die die Fortsetzung eines einmal eingeschlagenen Weges (im vorliegenden Fall Windkraftnutzung) wahrscheinlich machen. Drittens ist das finanzielle Wohlergehen einer Gemeinde nicht unbedingt als Erfolgsfaktor für örtlichen EE-Ausbau einzustufen – vielmehr können auch Verschuldung und Strukturschwäche dazu führen, dass Kommunen sich intensiv um die Realisierung von EE-Anlagen auf ihrem Gebiet bemühen. Viertens bestätigt die Fallstudie die Feststellung, dass sich Ortsgruppen von Umweltverbänden oftmals deutlich kritischer zu konkreten lokalen EE-Projekten verhalten, als es das EE-politische Engagement derselben Verbände auf Bundesebene nahe legen würde.