Michael Vassiliadis

Kommunikationsarbeit, Reformpolitik und Sozialpartnerschaft

Drei Plädoyers

17 Seiten · 2,81 EUR
(Mai 2009)

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Aus der Einleitung:

Die Reformkommunikation hätte es leichter, wenn es nicht die politische Kommunikation insgesamt so schwer hätte. Um gute Qualitäten in einer Spezialdisziplin zu entwickeln, müssen allerdings erst einmal die Grundvoraussetzungen stimmen. Mein Eindruck ist, dass die weit verbreitete und nicht selten scharf pointierte Kritik an der Politikvermittlung im Zusammenhang mit Reformbeschlüssen zu eng angelegt und zu isoliert formuliert wird. Die besondere Herausforderung, die in der Information über und der Legitimation von Reformen steckt, will ich nicht verkennen. Aber sie bildet nur die Spitze des Eisbergs. Ich werde deshalb mit allgemeinen Überlegungen zum Zustand der öffentlichen Darstellung und Wahrnehmung von Politik beginnen. Dabei werde ich nahe liegender Weise die Gewerkschaftspolitik mit einbeziehen. Im zweiten Teil setze ich mich mit den Akzeptanzproblemen der politischen Reformen auseinander, für die exemplarisch die Agenda 2010 steht. Zum Abschluss will ich aus gegebenem Anlass, aber nur mit wenigen Zeilen das Krisenszenario beleuchten, mit dem sich die politischen Parteien und die Tarifvertragsparteien konfrontiert sehen.

Dass es sowohl bessere als auch schlechtere Politik, dass es andererseits auch gute und schlechte Öffentlichkeitsarbeit gibt, ist im Prinzip zustimmungsfähig. Im konkreten Fall können die Meinungen dann weit auseinander gehen insbesondere zwischen den politisch Verantwortlichen und den für Kommunikation Zuständigen. Die gute Politik werde schlecht dargestellt, kritisieren die einen; die anderen monieren, diese schlechte Politik könne auch mit der besten Kommunikation nicht vermittelt werden. Tritt man einen Schritt zurück und geht auf analytische Distanz, drängt sich dieser Befund auf: Für beide, sowohl für das politische Entscheidungs- als auch für das Kommunikationsmanagement, sind die Rahmenbedingungen riskanter, die Erfolgsaussichten unberechenbarer geworden.