Siegfried F. Franke

Kraftfahrzeug-Besteuerung in der Europäischen Union

Ein Beitrag zum Umweltschutz?

37 Seiten · 5,20 EUR
(26. Februar 2010)

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Aus der Einleitung:

Jean-Claude Juncker, Premierminister von Luxemburg und Vorsitzender der Euro-Finanzminister, hat uns kürzlich wissen lassen, dass er nicht mehr verstehe, was an den internationalen Finanzmärkten geschehe, und er merke mittlerweile, dass niemand mehr verstehe, was da passiere. Vermutlich hat Juncker da Anleihe bei Kösters, genommen, als er – ebenfalls vom Handelsblatt zitiert und dann von vielen Gazetten aufgegriffen – den Spruch geprägt hat: „Bankvorstände verstehen häufig gar nicht, was sie da kaufen und verkaufen“. Dieses Zitat kam mir des Öfteren in den Sinn, als ich mich mit der Kfz-Besteuerung in der EU beschäftigt habe, wobei ich hinzufüge, dass das Thema im weiten Sinne zu verstehen ist. Zur reinen Besteuerung kommen Abgaben hinzu, aber auch Reglementierungen jedweder Art, die ihrerseits wiederum mit Sanktionen, also Abgaben, verknüpft sind. Wissen wirklich alle Akteure der Debatte um „Umwelt und Auto“ wovon sie reden? Nimmt man etwa den Vorschlag des Berichterstatters des Europaparlaments, Chris Davies, dass ab 2012 kein Auto mehr zugelassen werden dürfe, das konstruktionsbedingt schneller als 162 km fahre. Das sei immer noch 25 v.H. mehr als die zulässige Höchstgeschwindigkeit in vielen Ländern. Wahrscheinlich ist er auf die krumme Zahl gekommen, weil sich die Engländer in vielen Dingen immer noch nicht voll dem Dezimalsystem angeschlossen haben. Aber Scherz beiseite: Die elektronische Abriegelung bei 250 km/h (als Selbstverpflichtung) ist eine Sache, eine ganz andere dagegen die motorbedingte Höchstleistung von 162 km. Das hieße zugleich, dass die Motorleistung, die als Reserve beim Überholen, beim Ziehen schwerer Lasten und zur Unterstützung aktiver und passiver Sicherheitssysteme (Airbag, ABS, ESP usw.) nicht in jedem Falle voll zur Verfügung steht.