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Monday, August 19, 2019
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Leerstelle Leidenschaft
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Leerstelle Leidenschaft

Zu einem vergessenen Element der Demokratietheorie

19 Seiten · 3,96 EUR
(März 2013)

 
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Aus der Einleitung:

Die Euphorie ist geschwunden. Zwar wurde die Geschichte der Demokratie seit der dritten Welle der Demokratisierung mit dem Attribut des Siegeszugs belegt und das liberaldemokratische Regierungssystem als "end point of mankind’s ideological evolution" sowie als "final form of human government" deklariert.

Doch die Transformationsprozesse auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion führten keineswegs zum Durchbruch der liberalen Demokratie, sondern offenbarten den Triumph defekter Ausprägungen demokratischer Staatskonzepte. Diese defekten Demokratien zeichnen sich durch gleiche und meistens auch freie Wahlen aus, wobei allerdings weiten Teilen der Bevölkerung die Partizipation verwehrt bleibt. Die Rechtsstaatlichkeit ist eine fremde Feder, mit der man sich schmückt und so gezielt davon abzulenken versucht, dass die demokratisch legitimierte Herrschaftsgewalt durch Milizen, Militärs oder Guerilla-Gruppen beschnitten wird. Die Negativfolie für die Beschäftigung mit derlei beschädigten demokratischen Staaten bilden die konsolidierten Demokratien der ersten und zweiten Demokratisierungswelle, die dadurch als gesunde demokratische Staaten angesehen werden.

Es ist diese Zuschreibung der Gesundheit der westlichen Demokratien, die lange Zeit verhinderte, dass deren Funktionsstörungen überhaupt wahrgenommen werden konnten. Denn entgegen der gängigen Annahme, unserem Regierungssystem ginge es gut und es verliefe an sich reibungslos, wenn nicht äußere Faktoren wie etwa die Finanzkrise oder der Terrorismus es störten, lassen sich etliche Bedrohungen unserer Demokratie westlicher Prägung ausmachen, die ihr inhärent sind. Zu nennen sind das Erreichen der Leistungsgrenzen bezogen auf die demografische Entwicklung und ökonomische Ziele, Politikverdrossenheit und ein tiefgreifender Vertrauensverlust der Bürger in den politischen Prozess und die politischen Parteien.

Die augenblicklich einflussreichste Diagnose der demokratischen Funktionsstörungen stammt von Colin Crouch, der die Dysfunktionen der Demokratie eindrucksvoll vor Augen führt und diese unter den Begriff der Postdemokratie fasst.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Demokratie! Welche Demokratie?
Jürgen Nordmann, Katrin Hirte, Walter Otto Ötsch (Hg.):
Demokratie! Welche Demokratie?
the author
Marie-Christine Kajewski
Marie-Christine Kajewski

geb. 1981, ist Politikwissenschaftlerin und Theologin. Sie forscht zu religionspolitischen und demokratietheoretischen Fragen. Derzeit stellt sie am Forschungsinstitut für Philosophie Hannover ihr Dissertationsprojekt fertig, welches sich mit der Relevanz von Wahrheit? für die liberale Demokratie auseinandersetzt.