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Wednesday, August 21, 2019
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Menschenrechte und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
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Menschenrechte und Umweltschutz in Zeiten von TTIP

52 Seiten · 6,68 EUR
(August 2016)

 
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Aus der Einleitung:

Der vorliegende Beitrag behandelt aus Anlass der TTIP-Verhandlungen die Frage nach dem völkerrechtlichen Menschenrechtsrahmen für den Freihandel, speziell am Beispiel des Klimaschutzes. Es ergeben sich entgegen verbreiteter Auffassung weitreichende menschenrechtliche Umweltschutzverpflichtungen einschließlich einer drastischen Emissionsreduktionspflicht aus den nationalen, europäischen und internationalen Menschenrechtsgarantien. Ebenso lassen sich, wenngleich mit größeren Spielräumen, tentativ auch Verteilungsregelungen für die Kosten der Vermeidung von Umweltschäden ebenso wie für die Anpassung an eine veränderte Umwelt und als Kompensation für eingetretene Schäden ableiten. Dabei sind vor allem die Industriestaaten und die reichen Schwellenländer in der Pflicht. Einwände dahingehend, es gäbe keinen (hinreichend konkreten) intertemporal oder grenzüberschreitend wirkenden Menschenrechtsschutz, es gäbe keine (hinreichend konkrete) Schutzdimension der Menschenrechte, es gäbe zu große tatsachenbezogene Unsicherheiten (u.a. Kausalitätsproblem) und einzelne Länder seien bei einem globalen Problem nicht sinnvoll in die Pflicht zu nehmen (Geeignetheitsproblem), erweisen sich als nicht stichhaltig. Dies gilt wiederum für alle Rechtsebenen. Jedwede Freihandelsbestrebung muss diesem normativen Rahmen gerecht werden. Erst recht gilt dies, wenn man annimmt, dass die umweltschutzbezogenen Menschenrechtsgarantien den Status allgemeiner Rechtsgrundsätze, ggf. verbunden mit der Anerkennung als ius cogens, haben.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
Felix Ekardt, Herwig Unnerstall, Beatrice Garske (Hg.):
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
the author
Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt
Felix Ekardt

LL.M., M.A., ist Jurist, Philosoph und Soziologe, Gründer und Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik (www.nachhaltigkeit-gerechtigkeit-klima.de); ferner Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie, Juristische Fakultät/Universität Rostock und Leibniz-Wissenschaftscampus Phosphorforschung Rostock. Beratung zahlreicher öffentlicher/gemeinnütziger Auftraggeber auf EU-/Bundes-/Landesebene; regelmäßiger Tageszeitungsautor; Mitglied verschiedener Sachverständigenkommissionen.

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