Abstract:

Nachhaltiger Ressourcenschutz bedingt nicht nur eine relative, sondern eine absolute Verringerung des Verbrauchs von Rohstoffen. Rechtliche Instrumente können hierzu beitragen, wie an drei Beispielen aufgezeigt wird. So bieten das Kreislaufwirtschafts- und Ökodesignrecht Möglichkeiten zur Abfallvermeidung und zu einer nachhaltigeren, an einem geringeren Energie- und Ressourcenverbrauch orientierten Produktgestaltung, die allerdings bei Weitem nicht ausgeschöpft werden. Das Raumordnungs- und Bergrecht bedarf ebenfalls einer stärker am Nachhaltigkeitsgedanken ausgerichteten Nutzung natürlicher Rohstoffe, u.a. durch Schaffung einer Raumordnungsklausel für das bergrechtliche Betriebsplanverfahren. Schließlich kann das Welthandelsrecht mit den Verträgen im Rahmen der WTO und Handels- und Investitionsschutzabkommen wie TTIP zu Einschränkungen für eine nachhaltige Ressourcennutzung beitragen. In all diesen Beispielsfeldern bedarf es konsequent dem Ressourcenschutz verpflichteten Akteuren in Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung etc., um die vorhandenen Potenziale eines nachhaltigen Ressourcenschutzes zu nutzen.