Thomas Eger

Patentrecht - Fluch oder Segen?

Einige Bemerkungen zu einem ewig jungen aus ökopnomischer Sicht

32 Seiten · 5,62 EUR
(10. November 2006)

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Aus der Einleitung des Herausgebers:

Der Beitrag von Thomas Eger scheint auf den ersten Blick außerhalb wissenschaftsethischer Fragestellungen zu liegen. Doch dieser Eindruck trügt in mehrfacher Hinsicht: Zum einen ist die Frage der Geheimhaltung und der Öffentlichkeit von Wissenschaft nicht nur im Bereich des Patentrechts von entscheidender Bedeutung, sondern auch im Hinblick auf vertraglich vereinbarte Geheimhaltungsregeln bei klinischen Behandlungsexperimenten, weil hier die ökonomisch verständliche Wahrung von Geschäftsgeheimnissen leicht zur ethisch höchst bedenklichen Unterdrückung unerwünschter Forschungsergebnisse führen kann. Zum anderen zeigt Thomas Eger anhand seiner sehr anschaulichen und zugleich grundsätzlichen Analyse des Patentrechts die verschiedenen Facetten des nicht nur juristischen Problems, wie der Schutz wissenschaftlicher Eigentumsrechte und die Öffentlichkeit von Wissenschaft, die beide in unterschiedlicher Weise zu wissenschaftlichem Fortschritt beitragen, einerseits miteinander in Konflikt geraten, andererseits aber auch durch geeignete patentrechtliche Regelungen durchaus in einen sinnvoll abgewogenen Kompromiss miteinander gebracht werden können.

Zugleich wird anschaulich demonstriert, wie eine aus ethischer Sicht oftmals bedenkliche ökonomische Vorteilsabwägung auch dazu verwendet werden kann, um vernünftige und damit auch ethisch praktikable Regelungen zu finden, die wissenschaftlichen Fortschritt und Innovationen anregen. Denn solche Neuerungen können einerseits durch rigide rechtliche Regelungen, die wissenschaftlichen Fortschritt behindern, bedroht sein, andererseits aber auch durch unzureichenden gesetzlichen Schutz von Eigentumsrechten, der das Risiko und die Kosten derartiger Unternehmungen bei dem ?Erfinder? (heute meist einem großen Unternehmen) belassen, gleichzeitig aber den entstehenden Nutzen für ihn nicht hinreichend sichern und so den Anreiz drastisch vermindern, sich überhaupt erfinderisch zu betätigen. Der Beitrag von Thomas Eger kann also nicht nur gelesen werden als eine sehr klar geschriebene Einführung in die ökonomische Analyse des Patentrechts, sondern eben auch als Illustration für den ökonomischen Umgang mit widerstreitenden ethischen Prinzipien, die im neuen Forschungsfeld 'Recht und Ökonomie' (Law and Economics) in verschiedenen Bereichen zu wesentlichen Einsichten und zu wichtigen institutionellen Gestaltungsvorschlägen geführt haben.