Thomas Schomerus

Ressourcenschutz und Welthandelsrecht

Einschließlich möglicher Auswirkungen von TTIP und CETA auf das europäische und deutsche Ressourcenschutzrecht

27 Seiten · 4,19 EUR
(August 2016)

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Aus der Einleitung:

Der vorliegende Beitrag bezieht, aufbauend auf den vorangegangenen Beitrag, mit dem Ressourcenschutz ein weiteres Umweltthema in die Betrachtungen darüber ein, inwieweit das Welthandelsrecht nationale oder europäische Politikansätze behindert. Dabei werden zunächst einige Ansätze des Ressourcenschutzrechts vorgestellt. Das teilweise hohe Schutzniveau, das im europäischen und nationalen Ressourcenschutzrecht insbesondere durch Strategien und Regelungen im Kreislaufwirtschaftsund Produktrecht erreicht wurde, steht auch angesichts neuer welthandelsrechtlicher Investitionsschutzabkommen wie CETA und TTIP vor neuen Herausforderungen. Zwar lassen diese Verträge die im Umweltschutz erreichten Standards grundsätzlich unberührt. Es besteht aber die Gefahr, dass vor allem das Instrument der regulatorischen Kooperation zu einer „Schere im Kopf“ verantwortlicher Akteure führt und so mögliche Weiterentwicklungen des Ressourcenschutzrechts bereits im Keim erstickt werden.