Claus Thomasberger

Rettung des Marktes - Fesselung des Staates

Über das neoliberale Projekt: das Scheitern des Versuchs, sich selbst wahr zu machen, und die Folgen

26 Seiten · 4,84 EUR
(Juni 2010)

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Aus der Einleitung:

Die folgenden Überlegungen sollten als ein Beitrag zur Diskussion über eine Alternative zum neoliberalen Projekt gelesen werden. Ein richtiges Verständnis des Neoliberalismus erscheint schon deswegen bedeutsam, weil die Erfolgsaussichten des Versuchs der Überwindung desselben auch davon abhängen, dass es gelingt, die Attraktivität, aber auch die Schwächen des neoliberalen Denkens einschätzen und verstehen zu können.

Für den hier gewählten Ansatz ist kennzeichnend, dass er den Neoliberalismus als eine wirksame Utopie interpretiert. Eine solche Interpretation bedeutet, das neoliberale Bestreben, die gesellschaftliche Wirklichkeit nach seinen Vorstellungen zu formen, als effektiv zu betrachten. Sie schließt aber auch die Erkenntnis ein, dass das Ansinnen auf einer Fehlinterpretation beruht und daher auch Ergebnisse hervorbringt, die den Intentionen seiner Väter entgegenlaufen. Die Betonung liegt auf dem Zusammenspiel beider Seiten: Das neoliberale Projekt ist wirksam, d.h. es formt unsere gesellschaftliche Realität. Gleichzeitig aber bringt es ? da es utopisch ist ? Effekte hervor, die im Gegensatz zu seinen Absichten stehen. Aber nicht genug damit: Um die Widersprüche bzw. die enttäuschten Erwartungen in sein Erklärungsmodell zu integrieren, verändert sich der Neoliberalismus selbst und entwickelt eine raffiniertere Interpretation der modernen gesellschaftlichen Ordnung. Dieser Wandel wiederum hat den Nebeneffekt, dass die utopische Dimension, die den Neoliberalismus stark gemacht hat, mehr und mehr verloren geht und er ? ohne deswegen seine Wirksamkeit einzubüßen ? zu einem Dogma erstarrt. Inhaltlich bedeutet dies, den Neoliberalismus als ein gesellschaftspolitisches Projekt zu interpretieren, dessen Zusammenhalt nicht in einer bestimmten Analyse der Wirklichkeit, sondern in der Zielsetzung gründet: ?Planung für den Markt?. Der Neoliberalismus verfügt weder über eine kohärente wissenschaftliche Theorie noch über eine einheitliche Weltanschauung. Durch seine eigenen Widersprüche angetrieben unterliegt er einem ständigen Wandel, als deren ?harter Kern? sich die beiden Pole Staat/Planung/Politik auf der einen sowie Markt/Wettbewerb/Wirtschaft auf der anderen Seite erweisen.

Bis heute ist ? nicht nur im Selbstverständnis vieler Protagonisten des Neoliberalismus, sondern auch im Lager der Kritiker ? eine Interpretation vorherrschend, die den Neoliberalismus wesentlich als einen Gegenpol zum Keynesianismus betrachtet. Nun ist es sicher richtig, dass der Neoliberalismus in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts den Keynesianismus als führende wirtschaftspolitische Doktrin ablöste. Aber liegen hier wirklich seine Wurzeln? Und macht der Gegensatz zum Keynesianismus seine Eigenheit aus? Ich werde im Weiteren nachzuweisen versuchen, dass wir zum Kern des neoliberalen Denkens am ehesten vordringen können, wenn wir ihn als eine Antwort auf das ?Versagen des Wirtschaftsliberalismus? (so der Titel von Rüstow 1945) des 19. Jahrhunderts, d.h. als Reaktion auf dessen Unvermögen, dem Bolschewismus erfolgreich entgegenzutreten, verstehen.