Karl Otto Henseling, Gertrude Penn-Bressel

Siedlungsentwicklung und Umweltinanspruchnahme

25 Seiten · 3,30 EUR
(Mai 2006)

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Aus dem Fazit:

Wir meinen, dass auf lange Sicht die Probleme von Zersiedelung und Schrumpfung nur gelöst werden können, wenn zwei Wege konsequent beschritten werden:

1. Eine nachhaltige Siedlungsentwicklung erfordert eine aktive und kooperative Vorgehensweise der hoheitlichen und privaten Akteure der verschiedenen Entscheidungsebenen im Sinne einer ausgewiesenen Nachhaltigkeitsstrategie. Aufgabe des Staates ist es, die notwendigen Kommunikations- und Kooperationsprozesse zu initiieren und auf deren Grundlage geeignete Strategien zu entwickeln und umzusetzen.

2. Durch eine Kombination der hier vorgestellten Instrumente müssen falsche Weichenstellungen korrigiert und neue Anreize geschaffen werden. Dazu gehören vor allem:

- optimierte Instrumente des Planungsrechtes,

- der Subventionsabbau und gleichzeitiges Umschichten von Steuern und Abgaben, wozu auch eine reformierte Grunderwerbssteuer gehört,

- gezielte Förderung der Ertüchtigung der bestehenden Siedlungen mit ihren Gebäuden und Infrastruktureinrichtungen und

- eine aktive Öffentlichkeitsarbeit für nachhaltige Siedlungsentwicklung.

Eine Siedlungsentwicklung, die die Umwelt nicht übernutzt, ist ohne unzumutbare Einbußen im sozialen und ökonomischen Bereich realisierbar. Umweltschutz steht dabei allerdings im Konflikt mit bestimmten (einzelwirtschaftlichen) Interessen. Es geht um die Verteidigung von althergebrachten Privilegien, Subventionen und anderen Vorteilen, die unter sich verändernden demografischen und gesamtwirtschaftlichen Randbedingungen auch unter sozialen und volkswirtschaftlichen Aspekten revisionsbedürftig sind. Revisionsbedürftig ist insbesondere auch die Definition des Begriffs ‚Investition‘ im öffentlichen Haushaltsrecht. Deutschland braucht keine quantitative Ausweitung der Infrastruktur auf Vorrat sondern eine Verbesserung der Qualität des Vorhandenen. Eine nachhaltige Siedlungsentwicklung hält Maß – in jeder Hinsicht.