Christiane Gerstetter

TTIP und Klimawandel

Risiko oder Chance?

33 Seiten · 4,79 EUR
(09. August 2016)

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Aus der Einleitung:

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss TTIP auf den Klimawandel und Politiken zu seiner Bekämpfung haben kann. Abschließende Einschätzungen sind dabei nicht möglich, weil kein Vertragstext vorliegt; jedoch identifiziert der Text anhand veröffentlichter Verhandlungspositionen und Textvorschläge Risiken und Chancen für klimapolitische Maßnahmen, die sich durch TTIP ergeben könnten. Als wesentliche Risiken werden Vorschläge zur Nichtdiskriminierung gleichartiger Produkte und zum Investitionsschutz gesehen. Mögliche Optionen, TTIP möglichst klimafreundlich zu machen, wären Regeln über klimafreundliche Beschaffung, den Abbau von Subventionen für fossile Ressourcen sowie die Harmonisierung von technischen Standards, die für den Klimaschutz bedeutsam sind (z.B. zu Energieeffizienz) auf hohem Niveau. In den Verhandlungen scheint allerdings nur die letzte der drei Optionen tatsächlich eine Rolle zu spielen.

Zusammenfassend kommt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass TTIP das Risiko eines Anstiegs von Treibhausgasemissionen mit sich bringt und ebenso das Risiko, dass nationalstaatliche Klimapolitik sich anhand der Vorschriften von TTIP rechtfertigen müsste. Demgegenüber gibt es wenig Grund zum Optimismus, dass Optionen zum Klimaschutz in TTIP Eingang finden. Aus Klimasicht überwiegen daher die Risiken von TTIP.