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Wednesday, June 26, 2019
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TTIP und Klimawandel
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TTIP und Klimawandel

Risiko oder Chance?

33 Seiten · 4,79 EUR
(August 2016)

 
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Aus der Einleitung:

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss TTIP auf den Klimawandel und Politiken zu seiner Bekämpfung haben kann. Abschließende Einschätzungen sind dabei nicht möglich, weil kein Vertragstext vorliegt; jedoch identifiziert der Text anhand veröffentlichter Verhandlungspositionen und Textvorschläge Risiken und Chancen für klimapolitische Maßnahmen, die sich durch TTIP ergeben könnten. Als wesentliche Risiken werden Vorschläge zur Nichtdiskriminierung gleichartiger Produkte und zum Investitionsschutz gesehen. Mögliche Optionen, TTIP möglichst klimafreundlich zu machen, wären Regeln über klimafreundliche Beschaffung, den Abbau von Subventionen für fossile Ressourcen sowie die Harmonisierung von technischen Standards, die für den Klimaschutz bedeutsam sind (z.B. zu Energieeffizienz) auf hohem Niveau. In den Verhandlungen scheint allerdings nur die letzte der drei Optionen tatsächlich eine Rolle zu spielen.

Zusammenfassend kommt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass TTIP das Risiko eines Anstiegs von Treibhausgasemissionen mit sich bringt und ebenso das Risiko, dass nationalstaatliche Klimapolitik sich anhand der Vorschriften von TTIP rechtfertigen müsste. Demgegenüber gibt es wenig Grund zum Optimismus, dass Optionen zum Klimaschutz in TTIP Eingang finden. Aus Klimasicht überwiegen daher die Risiken von TTIP.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
Felix Ekardt, Herwig Unnerstall, Beatrice Garske (Hg.):
Globalisierung, Freihandel und Umweltschutz in Zeiten von TTIP
the author
Christiane Gerstetter

Juristin und Senior Fellow im Ecologic Institut, einem gemeinnützigen und interdisziplinären Umwelt Think Tank in Berlin. Sie befasst sich seit vielen Jahren mit dem Verhältnis von Handel und Umwelt, u.a. im Rahmen einer Doktorarbeit an der Universität Bremen zum Umgang der WTO-Streitschlichtung mit nationalen Maßnahmen zum Schutz von Nichthandelsbelangen. Aktuelle Publikationen zum Thema: Viel Schatten, wenig Licht TTIP aus Umweltsicht,Frankfurter Hefte 2014, Nr. 10 (2014); Regulatory Cooperation under TTIP a Risk for Democracy and National Regulation? (2014, zusammen mit Lena Donat, Katharina Klaas, and Katherine Weingartner); Investor-State Dispute Settlement Under TTIP – A Risk for Environmental Regulation? (2013, zusammen mit Nils Meyer-Ohlendorf); Welthandelsrechtliche Grenzen des Ausbaus erneuerbarer Energien – Projekt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (2014, zusammen mit Nils Meyer-Ohlendorf, Christian Tietje, Tobias Zube und Martin Kohoutek).