Martin Snelting

Verwendung von Staatsdaten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für das Europäische Haushaltsüberwachungsverfahren aus Nutzersicht

11 Seiten · 3,24 EUR
(30. Oktober 2019)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Martin Snelting beschreibt in seinem Beitrag die Verwendung von Staatsdaten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für das Europäische Haushaltsüberwachungsverfahren aus Nutzersicht. Im Rahmen des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes werden die Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Mitgliedstaaten der EU hinsichtlich verschiedener Indikatoren überwacht. Dabei sind die Einnahmen, Ausgaben und Schulden des Staates nach den Kriterien der VGR definiert. Je nach beobachtetem Indikator führt dieses aus Nutzersicht zu besonderen Anforderungen an die Staatsdaten im Rahmen der VGR. Eine Analyse der unterschiedlichen Indikatoren zeigt, dass die Anforderungen deutlich über die reine Betrachtung der Einnahmen und Ausgaben des Staates in Abgrenzung der VGR hinausgehen. Die Verwendung von Indikatoren, die aus dem staatlichen Finanzierungssaldo abgeleitet werden (Struktureller Finanzierungssaldo, Ausgabenregel), hat den Bedarf an Staatsdaten in Abgrenzung der VGR deutlich erhöht. Hinzu kommt, dass die unterschiedlichen Projektionen, die für das Europäische Haushaltsüberwachungsverfahren und die nationale Haushaltsüberwachung im Stabilitätsrat erstellt werden müssen, spezielle Anforderungen an die Veröffentlichung von Staatsdaten stellen. Die Qualität der Projektionen hängt stark von der Verfügbarkeit aktueller Staatsdaten ab, insofern wäre eine noch bessere Verzahnung des Veröffentlichungskalenders mit dem „Projektionszyklus“ im Rahmen der nationalen und europäischen Haushaltsüberwachung wünschenswert.