Mark Heitfeldt und Ute Schmiel

Was spricht für das Besteuerungsziel „Gleichmäßigkeit der Besteuerung“? – zugleich ein Beitrag zum Problem der Begründung von Normen

32 Seiten · 5,22 EUR
(September 2018)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Mark Heitfeldt und Ute Schmiel erörtern in ihrem Beitrag die vom deutschen Bundesverfassungsgericht auf Art. 3 Abs. 1 GG zurückgeführte Gleichmäßigkeit der Besteuerung nach dem Maßstab wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit. Gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist das Gegenteil einer umverteilenden Steuer. Allerdings schließt Gleichmäßigkeit der Besteuerung eine progressive Besteuerung nicht aus. Bevor jedoch nicht geklärt ist, unter welchen Bedingungen die Besteuerung gleichmäßig ist, kann auch nicht gesagt werden, ob es sich bei einer Besteuerungsnorm um eine Umverteilungsnorm handelt oder nicht. Der Beitrag thematisiert jedoch nur ansatzweise die Frage, unter welchen Bedingungen die Besteuerung gleichmäßig ist. Er fokussiert vielmehr darauf, ob eine gleichmäßige Besteuerung überhaupt durch Argumente gestützt werden kann. Die VerfasserInnen bejahen dies, weil Gleichmäßigkeit der Besteuerung mit Handlungsfreiheit und Rechtsgleichheit vereinbar ist, die ihrerseits konstitutive Prinzipien und zugleich intrinsische Werte einer Marktwirtschaftsordnung sind.