Heike Link

Wie viel Staat steckt in der Verkehrsinfrastruktur?

Zur Erfassung von Investitionen und Anlagevermögen

27 Seiten · 5,77 EUR
(30. Oktober 2019)

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Aus der Einleitung der Herausgeber:

Die Tätigkeit des Staates im Verkehrssektor erstreckt sich von der Regulierung einzelner Teilbereiche über die staatliche Finanzierung wesentlicher Teile der Verkehrsinfrastruktur sowie der Subventionierung von Verkehrsleistungen im öffentlichen Verkehr bis hin zur staatlichen Eigentümerschaft einzelner Verkehrsträger bzw. der betreffenden Infrastruktur. Aus dieser Rolle des Staates ergibt sich ein generelles Informationsbedürfnis zu den Ausgaben und Einnahmen sowie dem Anlagevermögen des Staates. Zum anderen erfordert die staatliche Finanzierung zumindest großer Teilbereiche der Verkehrsinfrastruktur im Rahmen der Investitionsplanung des Bundes (Bundesverkehrswegeplan) die Erfassung des in der Infrastruktur gebundenen Anlagevermögens und die Ableitung des zukünftigen Finanzierungsbedarfs. Ebenso sind für die gesetzlich verankerte Subventionsberichterstattung sowie die Vorlage der Kostendeckungsberichte für den öffentlichen Personennahverkehr u.a. Informationen zu den staatlichen Investitionen für diese Verkehrsträger notwendig. Darüber hinaus werden zur Erhebung von Nutzungsentgelten (zum Beispiel der Lkw-Maut) statistische Informationen zum Anlagevermögen, den daraus abzuleitenden Kapitalkosten und den laufenden Kosten benötigt. In der amtlichen Statistik werden die Investitionen und das Anlagevermögen des Verkehrsbereichs und insbesondere der Verkehrsinfrastruktur nicht in der für diese Zwecke erforderlichen Detailtiefe ausgewiesen. Das vom BMVI herausgegebene und vom DIW Berlin bearbeitete Kompendium „Verkehr in Zahlen“ enthält deshalb umfangreiche Berechnungen und Schätzungen des DIW Berlin zu den Anlageinvestitionen und dem Anlagevermögen aller Verkehrsträger. Der Beitrag erläutert die relevanten Definitionen und Abgrenzungen, diskutiert die Unterschiede in der Darstellung der Verkehrsinfrastruktur in den VGR und in „Verkehr in Zahlen“ und gibt einen methodischen Überblick zur Anlagevermögensrechnung für den Verkehrsbereich. Darauf aufbauend werden die Ergebnisse für die Brutto-Anlageinvestitionen und den Vermögensbestand der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland dargestellt. Der Beitrag beschäftigt sich zudem mit der Frage, in welchem Umfang der Staat an der Finanzierung der Investitionen beteiligt ist und diskutiert die derzeit verfügbaren Datengrundlagen.