Joachim Wagner, Claus Schnabel, Arnd Kölling

Wirken Schwellenwerte im deutschen Arbeitsrecht als Bremse für die Arbeitsplatzschaffung in Kleinbetrieben?

22 Seiten · 3,84 EUR
(Februar 2007)

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Aus der Einleitung:

Wagner, Schnabel und Kölling stellen in ihrem Beitrag die Frage, ob die diversen Schwellenwerte, die das deutsche Arbeitsrecht kennt, als Bremse für die Arbeitsplatzschaffung in Kleinbetrieben wirken. Da kleinen Betrieben große Bedeutung für die Beschäftigung zukommt, ist es von erheblichem Interesse, ob die durch das Arbeitsrecht vorgenommene Festlegung von Beschäftigungszahlen, ab denen bestimmte, in der Regel mit zusätzlichen Kosten für die Betriebe verbundenen Vorschriften gelten (Schwellenwerte), sich als Hemmschuh für eine Beschäftigungserhö¬hung in den davon betroffenen Betrieben erweist. Nach gängiger Überzeugung wählen davon potenziell betroffene Betriebe Ausweichstrategien, wie etwa eine Ausweitung der Überstunden. In der politischen Rabulistik, die keineswegs auf Politiker beschränkt ist, sind die Verhältnisse klar: Schwellenwerte sind arbeitsplatz¬vernichtend und mit ihrer Herabsetzung werden (Fehl-)Anreize geschaffen, die Zahl der Beschäftigten zu reduzieren. Die Autoren geben sich nicht mit gängigen Meinungen zufrieden. Basierend auf den Daten des IAB-Betriebspanels werden von ihnen vielmehr ökonometrische Untersuchungen für zwei Schwellenwerte durchgeführt, nämlich für den des Kündigungsschutzgesetzes und den für das Schwerbehindertengesetz. Ihr – vorsichtiges – Ergebnis lautet: Es ergeben sich keine Hinweise auf negative Auswirkungen, die auf die Schwelle des Kündigungsschutzes zurückzuführen wären und allenfalls schwache Hinweise darauf, dass die erste Schwelle des Schwerbehindertengesetzes sich als Einstellungshemmnis erwiesen hat. Gründliche und methodisch sorgfältig durchgeführte empirische Untersuchungen bestätigen also offenbar nicht in jedem Fall das, was ein bestimmter theoretischer Ansatz impliziert und deshalb von manchen Ökonomen auch ohne weitere empirische Überprüfung für selbstverständlich gehalten wird.