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Zur Qualitäts- und Aufsichtswelt im Hochschulqualitätssicherungs- und im Finanzmarkt(-aufsichts-)Recht
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Zur Qualitäts- und Aufsichtswelt im Hochschulqualitätssicherungs- und im Finanzmarkt(-aufsichts-)Recht

Grundstrukturen und ausgewählte Aspekte

27 Seiten · 4,39 EUR
(06. Mai 2019)

 
Ich bin mit den AGB, insbesondere Punkt 10 (ausschließlich private Nutzung, keine Weitergabe an Dritte), einverstanden und erkenne an, dass meine Bestellung nicht widerrufen werden kann.
 
 

Abstract

Aktuelle Aufsichts- und Genehmigungs-(bzw. Akkreditierungs- bzw. Marktzulassungs-)Systeme wie sie in den letzten 20 bis 30 Jahren sowohl betreffend meritorischer als auch nicht-meritorischer Güter bzw. Dienstleistungen in Österreich etabliert wurden, ähneln sich in ihrer (legistischen) Grundstruktur sehr stark: In aller Regel bestehen eigene gesetzliche Grundlagen für die „Aufsichts- bzw./und Zulassungsstellen“, wobei gleichzeitig die maßgeblichen inhaltlichen Gestaltungsregelungen in einer (teilweise erheblichen) Anzahl von weiteren einschlägigen Materiengesetzen verankert sind. Grundsätzlich erfolgen die „Marktzulassungsprozesse“ auf der Basis von Prüfungen bzw. Expertisen von Personen oder Einrichtungen, die außerhalb der einschlägigen „Aufsichts- bzw./und Zulassungsstellen“ privatwirtschaftlich tätig sind, wobei diesen die Aufgabe der eigentlichen „Zulassungsentscheidung“ zukommt. Was den Rechtsschutz der von allfälligen Fehlentscheidungen betroffenen Personen(-Gruppen) betrifft, so ist diesbezüglich grundsätzlich lediglich der Privatrechtsweg vorgesehen.

In dem vorliegenden Aufsatz werden die Bereiche Hochschulqualitätssicherung sowie Finanzmarkt(-aufsichts-)Recht vor dem geschilderten Hintergrund in ihren zentralen Bereichen (in der gebotenen Kürze) dargestellt; wobei dabei grundsätzlich das – freilich von zahlreichen international wirksamen Mechanismen stark beeinflusste – maßgebliche österreichische Normenmaterial beleuchtet wird. Gleichzeitig werden – wo dies zum besseren Verständnis erforderlich erscheint – jeweils grundlegende begriffliche bzw. systematische Hinweise vermittelt, um nachfolgend die maßgeblichen Zentralnormen bezüglich der für Aufsicht, Kontrolle sowie (Markt-)Zulassung zuständigen Organe abzubilden und jeweils ausgewählte exemplarische Aspekte zu extrapolieren. Abgerundet werden die Darstellungen zu den genannten Bereichen durch „persönliche Erfahrungslagen“, welche der Autor im Einzelfall gemacht hat.


zitierfähiger Aufsatz aus ...
Dem Markt vertrauen?
Richard Sturn, Nenad Pantelic (Hg.):
Dem Markt vertrauen?
the author
Mag. Dr. Werner Hauser
Werner Hauser

ist Fachhochschul-Professor für öffentliches und privates Wirtschaftsrecht sowie Fachbereichs-Koordinator für Recht an der FH JOANNEUM GmbH in Graz; seit Sommersemester 2015 außerdem Honorarprofessor an der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. Zahlreiche Publikationen zum Unternehmensrecht sowie zum Hochschul- und Bildungsrecht.