Werner Hauser

Zur Qualitäts- und Aufsichtswelt im Hochschulqualitätssicherungs- und im Finanzmarkt(-aufsichts-)Recht

Grundstrukturen und ausgewählte Aspekte

27 Seiten · 5,02 EUR
(06. Mai 2019)

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Abstract

Aktuelle Aufsichts- und Genehmigungs-(bzw. Akkreditierungs- bzw. Marktzulassungs-)Systeme wie sie in den letzten 20 bis 30 Jahren sowohl betreffend meritorischer als auch nicht-meritorischer Güter bzw. Dienstleistungen in Österreich etabliert wurden, ähneln sich in ihrer (legistischen) Grundstruktur sehr stark: In aller Regel bestehen eigene gesetzliche Grundlagen für die „Aufsichts- bzw./und Zulassungsstellen“, wobei gleichzeitig die maßgeblichen inhaltlichen Gestaltungsregelungen in einer (teilweise erheblichen) Anzahl von weiteren einschlägigen Materiengesetzen verankert sind. Grundsätzlich erfolgen die „Marktzulassungsprozesse“ auf der Basis von Prüfungen bzw. Expertisen von Personen oder Einrichtungen, die außerhalb der einschlägigen „Aufsichts- bzw./und Zulassungsstellen“ privatwirtschaftlich tätig sind, wobei diesen die Aufgabe der eigentlichen „Zulassungsentscheidung“ zukommt. Was den Rechtsschutz der von allfälligen Fehlentscheidungen betroffenen Personen(-Gruppen) betrifft, so ist diesbezüglich grundsätzlich lediglich der Privatrechtsweg vorgesehen.

In dem vorliegenden Aufsatz werden die Bereiche Hochschulqualitätssicherung sowie Finanzmarkt(-aufsichts-)Recht vor dem geschilderten Hintergrund in ihren zentralen Bereichen (in der gebotenen Kürze) dargestellt; wobei dabei grundsätzlich das – freilich von zahlreichen international wirksamen Mechanismen stark beeinflusste – maßgebliche österreichische Normenmaterial beleuchtet wird. Gleichzeitig werden – wo dies zum besseren Verständnis erforderlich erscheint – jeweils grundlegende begriffliche bzw. systematische Hinweise vermittelt, um nachfolgend die maßgeblichen Zentralnormen bezüglich der für Aufsicht, Kontrolle sowie (Markt-)Zulassung zuständigen Organe abzubilden und jeweils ausgewählte exemplarische Aspekte zu extrapolieren. Abgerundet werden die Darstellungen zu den genannten Bereichen durch „persönliche Erfahrungslagen“, welche der Autor im Einzelfall gemacht hat.