Michael Kläver

Verfassungsevolutorik

Bausteine einer evolutorischen Theorie demokratischer Verfassungsentwicklung am Beispiel der grundgesetzlichen Verfassungsordnung

39 Seiten · 4,12 EUR
(Februar 2007)

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Aus der Einleitung:

Die Verfassung als Gegenstand ökonomischer Analyse wird meist mit dem Forschungsprogramm der Konstitutionenökonomik in Verbindung gebracht. Im Mittelpunkt der Normativen Konstitutionenökonomik steht die kontrakttheoretische Rechtfertigung von Regeln zur Bereitstellung öffentlicher Güter. Dem von James M. Buchanan und seinen Anhängern geprägten Forschungsprogramm liegt die Annahme eines normativen Individualismus zugrunde. Die „Effizienz“ und „Fairness“ einer Verfassung ist von der Zustimmung der Individuen abhängig, die allerdings nur hypothetisch hinter einem Schleier der Unsicherheit erfolgen muss. Dem Forschungsprogramm der Normativen Konstitutionenökonomik wird in jüngster Zeit das Forschungsprogramm der Positiven Konstitutionenökonomik entgegengestellt, bei dem es nicht um den normativen Entwurf einer „Optimalverfassung“ geht, sondern um die „Erklärung der Entstehung tatsächlich vorzufindender Verfassungen und deren Wandel im Zeitverlauf“. Insbesondere wird die implizite Annahme der Normativen Konstitutionenökonomik von universell zustimmungsfähigen Gerechtigkeitsvorstellungen seitens der Positiven Konstitutionenökonomik in Frage gestellt. Beiden Forschungsprogrammen gemeinsam ist der ökonomische Analyseansatz des methodologischen Individualismus.

Die evolutorische Theorie des demokratischen Verfassungswandels (Verfassungsevolutorik) steht zur Normativen und Positiven Konstitutionenökonomik in einem multivalenten Verhältnis. Mit der Positiven Konstitutionenökonomik verbindet sie der Untersuchungsgegenstand: die Entwicklung der Verfassung im Zeitverlauf. Zur Normativen Verfassungsökonomik hat sie insoweit Nähe, als sie mit der grundlegenden Annahme des demokratischen Verfassungsstaates auf einem normativen Fundament ruht.